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Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 23.02.2026

Am Montag, 23. Februar 2026 findet um 18:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt.
Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.
Im Ratsinformationssystem unter https://obersulm.ris-portal.de/ können Sie sich über die einzelnen Tagesordnungspunkte der Sitzung informieren.
Tagesordnung:
1. | Neuordnung ruhender Verkehr Kümmelstraße / Sülzbacher Weg / Staufenstraße / Wimmentaler Straße |
2. | Schulsozialarbeit an den Grundschulen Affaltrach und Eschenau; |
3. | Interkommunale Zusammenarbeit Gigabitausbau |
4. | Unterstützung für die Kindertageseinrichtungen in Form einer heilpädagogischen Fachkraft |
5. | Bürgerfragestunde |
6. | Bebauungsplan und Erlass örtlicher Bauvorschriften "SCHAFWIESEN Neubearbeitung, 3. Änderung" in Obersulm-Willsbach |
7. | Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften "SCHAFWIESEN Neubearbeitung, 3. Änderung" in Obersulm-Willsbach, hier: Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. § 4 GemO |
8. | Bebauungsplan und Erlass örtlicher Bauvorschriften "ORTSEINGANG WILLSBACH" in Obersulm-Willsbach |
9. | Beschlussfassung zur Fortschreibung der Sanierungsziele im Spatzenberg |
10. | Bestellung und Widerruf von (Eheschließungs-)Standesbeamten, sowie der Verhinderungsvertretung bei der Stadt Löwenstein |
11. | Spenden und Schenkungen |
12. | Bekanntgaben |
12.1. | Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung am 23.02.2026 |
12.2. | Bekanntgabe öffentlich |
13. | Anfragen und Anregungen |
gez.
Björn Steinbach
Bürgermeister