Aktuelles

Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 23.02.2026

Am Montag, 23. Februar 2026 findet um 18:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt.
Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.
Im Ratsinformationssystem unter https://obersulm.ris-portal.de/ können Sie sich über die einzelnen Tagesordnungspunkte der Sitzung informieren.

Tagesordnung:

1.

Neuordnung ruhender Verkehr Kümmelstraße / Sülzbacher Weg / Staufenstraße / Wimmentaler Straße
Hier: Vorstellung und Beschluss der Ergebnisse

2.

Schulsozialarbeit an den Grundschulen Affaltrach und Eschenau;
hier: Antrag der Schulen auf Erhöhung des Stellenumfangs

3.

Interkommunale Zusammenarbeit Gigabitausbau

4.

Unterstützung für die Kindertageseinrichtungen in Form einer heilpädagogischen Fachkraft

5.

Bürgerfragestunde

6.

Bebauungsplan und Erlass örtlicher Bauvorschriften "SCHAFWIESEN Neubearbeitung, 3. Änderung" in Obersulm-Willsbach
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 und § 13 a BauGB

7.

Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften "SCHAFWIESEN Neubearbeitung, 3. Änderung" in Obersulm-Willsbach, hier: Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. § 4 GemO

8.

Bebauungsplan und Erlass örtlicher Bauvorschriften "ORTSEINGANG WILLSBACH" in Obersulm-Willsbach
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 und § 13 a BauGB

9.

Beschlussfassung zur Fortschreibung der Sanierungsziele im Spatzenberg
hier: Negative Beeinflussung des Ortsbildes durch großflächige Werbeanalagen und Einfriedung von Grundstücken und Stellungnahme zu den geplanten Werbetafeln Affaltracher Straße 20 und 22

10.

Bestellung und Widerruf von (Eheschließungs-)Standesbeamten, sowie der Verhinderungsvertretung bei der Stadt Löwenstein

11.

Spenden und Schenkungen

12.

Bekanntgaben

12.1.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung am 23.02.2026

12.2.

Bekanntgabe öffentlich
Sachstand Schallausbreitung Sirene Obersulm-Sülzbach

13.

Anfragen und Anregungen

gez.

Björn Steinbach

Bürgermeister


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