Datenschutzerklärung

Die Gemeindeverwaltung Obersulm, Bernhardstr. 1 in 74182 Obersulm (nachfolgend „Gemeinde Obersulm“) freut sich über Ihren Besuch auf unseren Webseiten. Die aktuellen datenschutzrechtlichen Bestimmungen insbesondere der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) werden von der Gemeinde Obersulm gerne umgesetzt.


Verantwortlichkeit
Verantwortlich im Sinne der DSGVO für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist die Gemeinde Obersulm.


Besuch unserer Webseiten
Beim Besuch unserer Webseite speichern wir den Namen Ihres Internet Service Providers; die Webseite, von der aus Sie uns besuchen; die Webseiten, die Sie bei uns besuchen; Datum und Dauer Ihres Besuches und Informationen zu dem von Ihnen verwendeten Gerät (Marke, Modell, Betriebssystem) und Internet-Browser. Des Weiteren erheben wir Ihre IP-Adresse, um eine Auslieferung der Webseiten an Ihren Rechner zu ermöglichen und Missbrauchsversuche zu erkennen und zu unterbinden. Die erhobenen Daten werden innerhalb von 14 Tagen gelöscht.

Datenverarbeitung von Minderjährigen
Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Außerdem ist eine Einwilligung der Erziehungsberechtigten bei Personen unter 16 Jahren zur Datenverarbeitung durch uns nötig.

Darüber verwenden wir Nutzungsdaten in anonymisierter Form für statistische Zwecke und um unsere Webseite zu verbessern. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Nutzungsdaten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Eine Widerspruchsmöglichkeit besteht nicht, da diese Vorgänge zum Betrieb der Webseiten zwingend erforderlich sind. Bitte besuchen Sie unsere Seite nicht, wenn Sie widersprechen möchten.

Unser Webserver wird in unserem Auftrag betrieben von flumoto GmbH, Uhlandstr. 57, 74072 Heilbronn als Empfänger Ihrer Datenanforderungen.

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte und auch für die Einhaltung des Datenschutzes der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.


Datenschutzhinweise für die Formulare des Rathauses und seiner Einrichtungen
Als Gemeinde kommen wir vielen Aufgaben nach, die die kommunale Verwaltung auch laut dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland übernimmt. Diese Aufgaben erstrecken sich über vier verschiedene Aufgabentypen:

  1. Freiwillige (Selbstverwaltungs-)Aufgaben, bei denen die Kommune über das Ob und das Wie der Aufgabenerfüllung frei entscheiden kann. Beispiele hierfür sind: Kultur, Sport, Wirtschaftsförderung.
  2. Pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben. Das Ob der Aufgabenerfüllung ist vorgegeben, über das Wie können die Kommunen jedoch selbst entscheiden. Beispiele sind: Abwasserbeseitigung, Schülerbeförderung, Feuerschutz, Schulhausbau, Gemeindestraßen.
  3. Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung. Hier ist das Ob und das Wie der Aufgabenerfüllung vorgegeben. Beispiele: Sicherheits- und Ordnungsverwaltung, Kosten der Unterkunft nach SGB II.
  4. Auftragsangelegenheiten, Aufgaben der untersten Verwaltungsbehörde: Hier agiert die Kommune als unterste Ebene der (Landes-)Verwaltung. Beispiele: Pass- und Meldewesen, Standesamt, Gesundheitsamt, Veterinäramt, Wahlen, Volkszählung.

In Zusammenhang mit unseren Aufgaben verarbeiten wir auch personenbezogene Daten, für deren Umgang uns die DSGVO Grundsätze vorschreibt. Welche Daten hier jeweils verarbeitet werden, können Sie auf den zu den Aufgaben gehörigen Formularen einsehen. Diese Daten erheben, speichern, nutzen und leiten wir teilweise weiter auf Basis der beiden Rechtsgrundlagen nach Art. 6 Abs. 1 lit. c und e DSGVO – nämlich auf Basis von gesetzlichen Vorschriften und auf Basis von uns zugewiesenen öffentlichen Aufgaben.

Sollte eine Einwilligung Ihrerseits für die Verarbeitung von Daten nötig sein – z.B. bei der Verarbeitung von Fotoaufnahmen oder bei der Veröffentlichung Ihrer Daten, werden wir diese separat von Ihnen erfragen. Für Einwilligungen gilt die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. a i. V. m. Art. 7 DSGVO. Einwilligungen sind freiwillig und jederzeit für die Zukunft widerrufbar. Zum Widerruf wenden Sie sich an die in dieser Datenschutzerklärung angegebenen Kontaktdaten des Verantwortlichen.

Wir schützen Ihre Daten nach Maßgabe der DSGVO und haben hierfür weitreichende technische und organisatorische Maßnahmen ergriffen. Ihre Daten werden gelöscht, wenn der Zweck ihrer Verarbeitung jeweils erloschen ist, es sei denn es stehen einer Löschung gesetzliche Aufbewahrungsfristen entgegen.


Verwendung von Cookies
Unsere Webseite verwendet HTTP-Cookies, um nutzerspezifische Daten zu speichern. Im Folgenden erklären wir, was Cookies sind und warum Sie genutzt werden, damit Sie die folgende Datenschutzerklärung besser verstehen.

Immer wenn Sie durch das Internet surfen, verwenden Sie einen Browser. Bekannte Browser sind beispielsweise Chrome, Safari, Firefox, Internet Explorer und Microsoft Edge. Die meisten Webseiten speichern kleine Text-Dateien in Ihrem Browser. Diese Dateien nennt man Cookies.

Es gibt sowohl Erstanbieter Cookies als auch Drittanbieter-Cookies. Erstanbieter-Cookies werden direkt von unserer Seite erstellt, Drittanbieter-Cookies werden von Partner-Webseiten (z.B. Google Analytics) erstellt. Jedes Cookie ist individuell zu bewerten, da jedes Cookie andere Daten speichert. Auch die Ablaufzeit eines Cookies variiert von ein paar Minuten bis hin zu ein paar Jahren. Cookies sind keine Software-Programme und enthalten keine Viren, Trojaner oder andere „Schädlinge“. Cookies können auch nicht auf Informationen Ihres PCs zugreifen.

Hinsichtlich der Funktion ist zwischen technisch notwendigen und nicht notwendigen Cookies zu trennen.

Technisch notwendige Cookies
Hier finden Sie sämtliche Cookies, die für den Betrieb unserer Webseite und ihrer Funktionen erforderlich sind (technisch notwendige Cookies). Diese werden in der Regel als Reaktion auf eine von Ihnen getätigte Aktion gesetzt. Dazu zählen u.a. Registrierung, Anmeldung oder Einstellungen wie Sprache oder Cookie-Präferenzen. Es besteht die Möglichkeit, diese Cookies im Browser zu deaktivieren. Eine fehlerfreie Funktionsweise unserer Webseite kann in diesem Fall nicht mehr sichergestellt werden.

Technisch nicht notwendige Cookies
Hier finden Sie sämtliche Cookies, die für den Betrieb unserer Webseite und ihrer Funktionen nicht zwingend erforderlich sind (technisch nicht notwendige Cookies). Der Einsatz solcher Cookies, stellt eine Datenverarbeitung dar, die nur mit aktiver Einwilligung Ihrerseits erlaubt ist (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO). Dies gilt ebenso für die Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte.

Wir fragen Sie beim erstmaligen Besuch unserer Webseite, welche dieser Cookiearten Sie zulassen möchten. Ihre Entscheidung speichern wir in einem s.g. Cookie-Consent Tool.

Die Speicherdauer hängt vom jeweiligen Cookie ab und wird weiter unten präzisiert. Manche Cookies werden nach weniger als einer Stunde gelöscht, andere können mehrere Jahre auf einem Computer gespeichert bleiben.

Sie haben außerdem selbst Einfluss auf die Speicherdauer. Sie können über ihren Browser sämtliche Cookies jederzeit manuell löschen (siehe auch unten “Widerspruchsrecht”). Ferner werden Cookies, die auf einer Einwilligung beruhen, spätestens nach Widerruf Ihrer Einwilligung gelöscht, wobei die Rechtmäßigkeit der Speicherung bis dahin unberührt bleibt.


Google Analytics
Diese Webseite nutzt den Dienst „Google Analytics“, welcher von der Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA) angeboten wird, zur Analyse der Webseitbenutzung durch Nutzer. Der Dienst verwendet „Cookies“-Textdateien, welche auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Die durch die Cookies gesammelten Informationen werden im Regelfall an einen Google-Server in den USA gesandt und dort gespeichert.

Auf dieser Webseite greift die IP-Anonymisierung. Die IP-Adresse der Nutzer wird innerhalb der Mitgliedsstaaten der EU und des Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt. Durch diese Kürzung entfällt der Personenbezug Ihrer IP-Adresse. Im Rahmen der Vereinbarung zur Auftragsdatenvereinbarung, welche die Webseitbetreiber mit der Google Inc. geschlossen haben, erstellt diese mithilfe der gesammelten Informationen eine Auswertung der Webseitnutzung und der Webseitaktivität und erbringt mit der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen.

Sie haben die Möglichkeit, die Speicherung des Cookies auf Ihrem Gerät zu verhindern, indem Sie in Ihrem Browser entsprechende Einstellungen vornehmen. Es ist nicht gewährleistet, dass Sie auf alle Funktionen dieser Webseite ohne Einschränkungen zugreifen können, wenn Ihr Browser keine Cookies zulässt.

Weiterhin können Sie durch ein Browser-Plugin verhindern, dass die durch Cookies gesammelten Informationen (inklusive Ihrer IP-Adresse) an die Google Inc. gesendet und von der Google Inc. genutzt werden. Folgender Link führt Sie zu dem entsprechenden Plugin: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de
Hier finden Sie weitere Informationen zur Datennutzung durch die Google Inc.: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de


Einsatz des Social-Media-Plugin Facebook
Wir setzen derzeit folgende Social-Media-Plugins ein: Facebook. Wir nutzen dabei die sog. Zwei-Klick-Lösung. Das heißt, wenn Sie unsere Seite besuchen, werden zunächst grundsätzlich keine personenbezogenen Daten an die Anbieter der Plugins weitergegeben. Den Anbieter des Plugins erkennen Sie über die Markierung auf dem Kasten über seinen Anfangsbuchstaben oder das Logo. Wir eröffnen Ihnen die Möglichkeit, über den Button direkt mit dem Anbieter des Plugins zu kommunizieren. Nur wenn Sie auf das markierte Feld klicken und es dadurch aktivieren, erhält der Plugin-Anbieter die Information, dass Sie die entsprechende Webseite unseres Online-Angebots aufgerufen haben. Zudem werden die beim Besuch unserer Webseite erhobenen Daten übermittelt. Im Fall von Facebook und Xing wird nach Angaben der jeweiligen Anbieter in Deutschland die
IP-Adresse sofort nach Erhebung anonymisiert. Durch die Aktivierung des Plugins werden also personenbezogene Daten von Ihnen an den jeweiligen Plugin-Anbieter übermittelt und dort (bei US-amerikanischen Anbietern in den USA) gespeichert. Da der Plugin-Anbieter die Datenerhebung insbesondere über Cookies vornimmt, empfehlen wir Ihnen, vor dem Klick auf den ausgegrauten Kasten über die Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers alle Cookies zu löschen.

Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind uns der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung, die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung der erhobenen Daten durch den Plugin-Anbieter liegen uns keine Informationen vor.

Der Plugin-Anbieter speichert die über Sie erhobenen Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Webseite. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Webseite zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plugin-Anbieter wenden müssen. Über die Plugins bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plugins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO.

Die Datenweitergabe erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Konto bei dem Plugin-Anbieter besitzen und dort eingeloggt sind. Wenn Sie bei dem Plugin-Anbieter eingeloggt sind, werden Ihre bei uns erhobenen Daten direkt Ihrem beim Plugin-Anbieter bestehenden Konto zugeordnet. Wenn Sie den aktivierten Button betätigen und z.B. die Seite verlinken, speichert der Plugin-Anbieter auch diese Information in Ihrem Nutzerkonto und teilt sie Ihren Kontakten öffentlich mit. Wir empfehlen Ihnen, sich nach Nutzung eines sozialen Netzwerks regelmäßig auszuloggen, insbesondere jedoch vor Aktivierung des Buttons, da Sie so eine Zuordnung zu Ihrem Profil bei dem Plugin-Anbieter vermeiden können.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plugin-Anbieter erhalten Sie in den im Folgenden mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

Adressen der jeweiligen Plugin-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen: Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA; http://www.facebook.com/policy.php.
Weitere Informationen zur Datenerhebung: 
http://www.facebook.com/help/186325668085084http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo. Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.


Verwendung der Social Plugins von YouTube
Unsere Webseite verweist durch Links zudem auf die Seite des sozialen Netzwerkes YouTube. Wir betreiben auch hier eine Social Media Seite.

Wenn Sie auf einen Link zu einem Video klicken, werden Sie auf die jeweilige externe Seite bei YouTube weitergeleitet. Sind Sie zudem als Mitglied bei YouTube eingeloggt, kann der Betreiber, die YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066 USA Ihren Besuch auf unserer Seite Ihrem jeweiligen Nutzer-Account zuordnen.

Hierbei weisen wir darauf hin, dass die YouTube LLC zum Konzernverbund der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA gehört.

Wenn Sie nicht möchten, dass YouTube über Ihren Besuch auf unserer Internetseite Daten sammelt und speichert, müssen Sie sich vor dem Klick auf den Link aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten durch YouTube entnehmen Sie bitte der entsprechenden Datenschutzerklärung, die Sie hier finden:
http://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

Wir stützen den Einsatz von YouTube auf Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Mit Betätigung des Links unter gleichzeitiger Anmeldung bei YouTube erteilen Sie uns Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung. Jedenfalls ist die Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO zulässig; mit Betätigung des Links unter gleichzeitiger Anmeldung im jeweiligen Sozialen Netzwerk erfolgt die Datenverarbeitung zu Werbezwecken und liegt daher in unserem öffentlichen Interesse.


Einbindung von Google Maps
Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Webseite anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.

Durch den Besuch auf der Webseite erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Webseite aufgerufen haben. Zudem werden die beim Besuch unserer Webseite erhobenen Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Webseite. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Webseite zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen,
https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.


Newsletter-Anmeldung

Wenn Sie den auf der Webseite angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und geben diese nicht an Dritte weiter.

Die Verarbeitung der in das Newsletter-Anmeldeformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den „Austragen“-Link im Newsletter. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs bei uns hinterlegten Daten werden von uns bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken bei uns gespeichert wurden bleiben hiervon unberührt.


Kommunikation & Kontaktaufnahme
Wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen und per Telefon, E-Mail oder Online-Formular kommunizieren, kann es zur Verarbeitung personenbezogener Daten kommen.

Die Daten werden für die Abwicklung und Bearbeitung Ihrer Frage und des damit zusammenhängenden Vorgangs verarbeitet. Die Daten werden solange gespeichert, wie sie zu dem genannten Zweck benötigt werden, bzw. solange es das Gesetz vorschreibt

Telefon
Wenn Sie uns anrufen, werden die Anrufdaten auf dem jeweiligen Endgerät und beim eingesetzten Telekommunikationsanbieter pseudonymisiert gespeichert. Außerdem können Daten wie Name und Telefonnummer im Anschluss per E-Mail versendet und zur Anfragebeantwortung gespeichert werden. Die Daten werden gelöscht, sobald der Fall beendet wurde und es gesetzliche Vorgaben erlauben.

E-Mail
Wenn Sie mit uns per E-Mail kommunizieren, werden Daten gegebenenfalls auf dem jeweiligen Endgerät (Computer, Laptop, Smartphone, …) gespeichert und es kommt zur Speicherung von Daten auf dem E-Mail-Server. Die Daten werden gelöscht, sobald der Fall beendet wurde und es gesetzliche Vorgaben erlauben.

Online Formulare
Wenn Sie mit uns mittels Online-Formular kommunizieren, werden Daten auf unserem Webserver gespeichert und gegebenenfalls an eine E-Mail-Adresse von uns weitergeleitet. Die Daten werden gelöscht, sobald der Fall beendet wurde und es gesetzliche Vorgaben erlauben.

Zweck der Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist es, die Kontaktanfrage zu bearbeiten und zur Beantwortung des Anliegens mit dem Anfragenden in Kontakt treten zu können. Die sonstigen während des Absendens verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch unseres Kontaktformulars zu verhindern.

Wenn Sie uns eine Nachricht über das Kontaktformular zukommen lassen, speichern wir die mitgeteilten Daten, um Kontakt mit Ihnen aufzunehmen. Ist eine Speicherung nicht mehr erforderlich, löschen wir die erhobenen personenbezogenen Daten. Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO. Wir kontaktieren Sie in diesem Zusammenhang bzgl. Ihrer konkreten Fragen und weiteren Angeboten in der Zukunft per E-Mail, evtl. postalisch und telefonisch.


Dauer der Verarbeitung von Daten
Ihre personenbezogenen Daten beim Besuch unserer Webseite werden für einen Zeitraum von 14 Tagen gespeichert. Im Übrigen werden die in dem Abschnitt Formulare und Newsletter genannten Daten gelöscht, wenn deren Kenntnis für die beschriebenen Zwecke nicht mehr erforderlich ist, soweit nicht gesetzliche Bestimmungen eine längere Speicherung vorschreiben.

Sie haben folgende Rechte:
Sie haben einen Anspruch auf Auskunft (Art. 15 DSGVO) über die von der Gemeinde Obersulm verarbeiteten personenbezogenen Daten und bei Vorliegen der jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen einen Anspruch auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO), Löschung (Art. 17 DSGVO) und auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO). Ihnen steht ferner das Recht zu, die von Ihnen bereitgestellten personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten (Art. 20 DSGVO). Dies schließt das Recht mit ein, diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln. Sofern dies technisch möglich ist, können Sie auch verlangen, dass die Gemeinde Obersulm die personenbezogenen Daten direkt an den anderen Verantwortlichen übermittelt. Zudem haben Sie das Recht jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen (Art. 21 DSGVO). Zur Ausübung der vorstehend genannten Rechte sowie bei Fragen und Beschwerden zur Verwendung ihrer personenbezogenen Daten können Sie sich an den Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Obersulm wenden.


Veranstaltungen
Um Sie zu einer unserer Veranstaltung einzuladen, führen wir personenbezogene Daten in unserer Adressdatenbank, die auf unterschiedlichen Wegen von uns erhoben und gespeichert wurden, und verarbeiten diese zum Zwecke der Veranstaltungseinladung per Post oder per E-Mail bzw. zur Anmeldung zur Veranstaltung. Diese sind Ihre Anrede, Name, Vorname, Ihre Adresse und Erreichbarkeit, bei Veranstaltungen für Minderjährige auch Name und Kontaktdaten der Erziehungsberechtigten, das Geburtsdatum (im Falle zu Veranstaltungen mit Kindern und Jugendlichen) sowie Allergien und Essgewohnheiten (im Falle von Veranstaltungen mit Verpflegung).

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, nämlich eine Art zustande kommender Vertrag mit Ihrer Anmeldung zur Veranstaltung bzw. Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, nämlich die Erfüllung unserer öffentlichen Aufgabe bei der Durchführung der Veranstaltung. Sollten Sie eine Einladung von uns zu Veranstaltungen unserer Bauleitplanung wie bspw. Sanierungsvorhaben der Gemeinde erhalten, geschieht dies auf Basis der Rechtsgrundlage nach Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, nämlich einer gesetzlichen Verpflichtung.

Bei der Anmeldung zu einer unserer Veranstaltungen oder bei deren Besuch ohne Anmeldung akzeptieren Sie, dass Foto- und Videoaufnahmen von den Veranstaltungen gemacht werden, auf denen auch Sie zu sehen sein können, und in Printmedien (z.B. Gemeindeblatt) sowie online auf der Webseite der Gemeinde veröffentlicht werden. Entsprechende Aufsteller werden zur Information auch bei der Veranstaltung selbst platziert.

Ihre personenbezogenen Daten werden nur im Rahmen bestehender Verträge zur Auftragsverarbeitung mit unseren Dienstleistern an Dritte weitergegeben oder falls eine rechtliche Verpflichtung besteht. Die personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt.

Wir kontaktieren Sie im Zusammenhang mit der Veranstaltung bzgl. Sachfragen zu Ihrer Anmeldung und zu weiteren ähnlichen Zwecken in der Zukunft per E-Mail, postalisch und telefonisch.

Selbstverständlich erteilen wir Ihnen jederzeit Auskunft über die von uns über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten. Gerne berichtigen bzw. löschen wir diese auch auf Ihren Wunsch, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, oder schränken die Verarbeitung ein. Zur Kontaktaufnahme im Zusammenhang mit Ihren Betroffenenrechten nutzen Sie bitte die in dieser Datenschutzerklärung angegebenen Kontaktdaten.


Online-Wasserzählerstandsübermittlung
Um Ihnen als Bürger die Übermittlung Ihres Wasserzählerstands besonders komfortabel zu ermöglichen, bieten wir Ihnen den Service an, dass Sie uns Ihren Zählerstand online auf unserer Webseite übermitteln können. Hierfür benötigen wir von Ihnen die Eintragung von Buchungszeichen, also Ihrem Zählerstand, und der Zählernummer. Weitere Daten werden nicht erhoben.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung dieser Daten sind Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO (unsere öffentliche Aufgabe). Die Daten werden nicht weitergegeben. Es findet keine Übermittlung der Daten in ein Drittland statt. Die Daten werden gelöscht, sobald der Zweck ihrer Speicherung erloschen ist.


Online-Dienst SEPA Lastschrift

Um Ihnen Zahlungen diverser Steuern sowie von Gebühren für Wasser/Abwasser so leicht wie möglich zu machen, bieten wir Ihnen auf unserer Webseite einen Online-Dienst für ein SEPA-Lastschriftmandat an. Rechtsgrundlage dieser Datenverarbeitung ist Ihre Einwilligung hierzu nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Diese Einwilligung erfolgt freiwillig und ist für die Zukunft gegenüber der Gemeinde Obersulm jederzeit widerrufbar. Wir schützen Ihre Daten durch technische und organisatorische Maßnahmen wie eine Verschlüsselung der Übertragung an uns. Mit dem Dienstleister, der uns bei diesem Online-Dienst unterstützt, haben wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen und damit sichergestellt, dass Ihre Daten hier ebenso geschützt werden.


Digitalisierung unserer Verwaltungsleistungen

Grundlage für die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen ist das im Jahr 2017 in Kraft getretene Onlinezugangsgesetz (OZG). Es setzt Bund, Ländern und Kommunen das Ziel, bis Ende des Jahres 2022 alle Verwaltungsleistungen auch digital anzubieten. Vor diesem Hintergrund bieten Kommunen in Baden-Württemberg, und damit auch wir, unsere Leistungen, die sich auf bestimmte Lebenslagen unserer Bürger beziehen (wie Behinderung, Unternehmen gründen, Bauen und modernisieren etc.) spätestens zum 1.1.2023 über die Plattform „Service BW“ (https://www.service-bw.de) an. Auf diesen Seiten müssen sich Bürger mit Ihren Personendaten registrieren und ein Konto anlegen. Die Verarbeitung Ihrer Personendaten obliegt dann der Plattform Service-BW. Sollten Sie über diese Plattform digital einen Antrag stellen oder eine andere Leistung in Anspruch nehmen, die von unserer Kommunalverwaltung weiterverarbeitet wird, erhalten wir von Service-BW eine Benachrichtigung per E-Mail mit dem Hinweis, Ihre digitalen Akten auf der Plattform einzusehen und weiterzubearbeiten. Rechtsgrundlagen dieser Verarbeitung sind Art. 6 Abs. 1 lit. c und e DSGVO, nämlich unsere gesetzliche Verpflichtung, diese Leistungen digital anzubieten und die Erfüllung unserer öffentlichen Aufgaben. Weitere Informationen zum Datenschutz bei Service-BW erhalten Sie unter https://www.service-bw.de/datenschutzerklaerung.


Online-Kauf von Eintrittskarten für das Mineralfreibad Obersulm

Wir nutzen Klarna als Anbieter unseres Kassiervorgangs. Das bedeutet, dass wir Ihre personenbezogenen Daten in Form von Kontakt- und Bestelldaten ggf. beim Laden des Kassiervorgangs an Klarna übermitteln, damit Klarna Ihren Einkauf abwickeln kann. Ihre übermittelten personenbezogenen Daten werden gemäß der Klarna Datenschutzerklärung verarbeitet.


Online-Terminvergabe

Die Online-Terminvergabe erfolgt mithilfe des externen Anbieters "Bentjen Software GmbH". Wenn Sie einen Termin über das Online-Tool vereinbaren wollen, verlassen Sie die Webseite der Gemeinde Obersulm und befinden sich anschließend auf der Webseite "termin-online-buchen.de". Hier müssen Sie zur Inanspruchnahme den "Nutzungsbedingungen Online-Buchungsservice" und der Datenschutzerklärung des Anbieters zustimmen. Es gilt die Datenschutzerklärung der Bentjen Software GmbH.

Wir sind für die Daten, die in unseren Einflussbereich gelangen, verantwortlich. Wir verarbeiten die übermittelten Daten (Vorname, Name, Mobilfunknummer, E-Mail-Adresse) zur Terminvergabe und Terminvorbereitung bezüglich des jeweils von Ihnen ausgewählten Zwecks. Nach Erfüllung des Zwecks werden Ihre Daten gelöscht, soweit wir nicht gesetzlich zu einer weiteren Speicherung verpflichtet sind oder sie aus statistischen Gründen anonymisiert weiterverarbeiten. Die Daten werden darüber hinaus nicht außerhalb des gesetzlichen Zwecks an Dritte weitergegeben. Die Rechtsgrundlage findet sich hierfür in Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Ihre Daten werden bei uns für einen Zeitraum von 10 Wochen gespeichert, um Ihnen im Falle von nachträglichen Fragen passende Antworten liefern zu können.

Für weitere Hinweise des Datenschutzes beachten Sie bitte unsere Datenschutz-Seite.


Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV)

Wie die meisten Gemeinden arbeiten wir nicht alleine, sondern nehmen auch selbst Dienstleistungen von Unternehmen oder Einzelpersonen in Anspruch. Durch die Einbeziehung verschiedener Unternehmen bzw. Dienstleister kann es sein, dass wir personenbezogene Daten zur Verarbeitung weitergeben. Diese Partner fungieren dann als Auftragsverarbeiter, mit denen wir einen Vertrag, den sogenannten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV), abschließen. Für Sie am wichtigsten zu wissen ist, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ausschließlich nach unserer Weisung erfolgt und durch den AVV geregelt werden muss. Auftragsverarbeiter können Dienstleister wie Hosting- oder Cloudanbieter, Bezahlungs- oder Newsletter-Anbieter oder große Unternehmen wie beispielsweise Google oder Microsoft sein.

Zur besseren Verständlichkeit der Begrifflichkeiten hier ein Überblick über die drei Rollen in der DSGVO: Betroffener (Sie als Bürger) → Verantwortlicher (wir als Gemeinde und Auftraggeber) → Auftragsverarbeiter (Dienstleister wie z. B. Webhoster oder Cloudanbieter)

Im Vertrag muss folgendes enthalten sein:

  • Bindung an uns als Verantwortlichen
  • Pflichten und Rechte des Verantwortlichen
  • Kategorien betroffener Personen
  • Art der personenbezogenen Daten
  • Art und Zweck der Datenverarbeitung
  • Gegenstand und Dauer der Datenverarbeitung
  • Durchführungsort der Datenverarbeitung
  • Maßnahmen zur Datensicherheit zu gewährleisten
  • mögliche technische und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um die Rechte der betroffenen Person zu schützen
  • ein Daten-Verarbeitungsverzeichnis zu führen
  • auf Anfrage der Datenschutz-Aufsichtsbehörde mit dieser zusammenzuarbeiten
  • eine Risikoanalyse in Bezug auf die erhaltenen personenbezogenen Daten durchzuführen
  • Sub-Auftragsverarbeiter dürfen nur mit schriftlicher Genehmigung des Verantwortlichen beauftragt werden

Datensicherheit

Wir sichern unsere Webseite und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung
Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Automatisierte Einzelfallentscheidung und Profiling
Eine automatisierte Entscheidungsfindung und Profiling findet auf unserer Webseite nicht statt.

Log-Files
Bei jedem Aufruf unserer Webseite durch Sie erfassen wir automatisiert Daten und Informationen vom System Ihres Geräts und speichern diese in sog. Server-Log-Files. Bei diesen Daten handelt es sich um Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (hier: Webseite-Besucher) beziehen. Die Daten werden automatisch durch Ihren jeweiligen Browser bei einem Aufruf unserer Webseite übertragen. Hiervon sind folgende Angaben erfasst:

  • Die Uhrzeit des Aufrufs unserer Webseite (Anfrage an den Server des Hostproviders),
  • URL der Webseite, von welcher aus Sie unsere Webseite aufgerufen haben,
  • das Betriebssystem, welches Sie verwenden,
  • Typ und Version des von Ihnen verwendeten Browsers,
  • IP-Adresse Ihres Computers (Die IP-Adresse wird pseudonymisiert gespeichert).

Zweck dieser Verarbeitung ist die Abrufbarkeit unserer Webseite von Ihrem Gerät und das Ermöglichen einer korrekten Darstellung unserer Webseite auf Ihrem Gerät bzw. in Ihrem Browser. Weiterhin dienen uns die Daten zur Optimierung unserer Webseite und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer Systeme. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.


Datenübertragung in Drittländer

Wir übertragen oder verarbeiten Daten nur dann in Länder außerhalb der EU (Drittländer), wenn Sie dieser Verarbeitung zustimmen, dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder vertraglich notwendig und in jedem Fall nur soweit dies generell erlaubt ist. Ihre Zustimmung ist in den meisten Fällen der wichtigste Grund, dass wir Daten in Drittländern verarbeiten lassen. Die Verarbeitung personenbezogener Daten in Drittländern wie den USA, wo viele Softwarehersteller Dienstleistungen anbieten und Ihre Serverstandorte haben, kann bedeuten, dass personenbezogene Daten auf unerwartete Weise verarbeitet und gespeichert werden.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass nach Meinung des Europäischen Gerichtshofs derzeit kein angemessenes Schutzniveau für den Datentransfer in die USA besteht. Die Datenverarbeitung durch US-Dienste (wie beispielsweise Google Analytics) kann dazu führen, dass gegebenenfalls Daten nicht anonymisiert verarbeitet und gespeichert werden. Ferner können gegebenenfalls US-amerikanische staatliche Behörden Zugriff auf einzelne Daten nehmen. Zudem kann es vorkommen, dass erhobene Daten mit Daten aus anderen Diensten desselben Anbieters, sofern Sie ein entsprechendes Nutzerkonto haben, verknüpft werden. Nach Möglichkeit versuchen wir Serverstandorte innerhalb der EU zu nutzen, sofern das angeboten wird.

Wir informieren Sie an den passenden Stellen dieser Datenschutzerklärung genauer über Datenübertragung in Drittländer, sofern diese zutrifft.


Kontakt Datenschutzbeauftragter
Gemeindeverwaltung Obersulm
Bernhardstr. 1
74182 Obersulm
datenschutz@obersulm.de

Darüber hinaus haben Sie das Recht sich an die für die Gemeinde Obersulm zuständige Aufsichtsbehörde des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit zu wenden:
poststelle@lfdi.bwl.de.