Aktuelles

Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 09.12.2025

Am Dienstag, 9. Dezember 2025 findet um 18:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen. Im Ratsinformationssystem unter https://obersulm.ris-portal.de/ können Sie sich über die einzelnen Tagesordnungspunkte der Sitzung informieren.

Tagesordnung:

1.

Beratung und Verabschiedung der Entwürfe der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2026 der Gemeinde Obersulm sowie des Wirtschaftsplans des gemeinnützigen Eigenbetriebs Kultur und Sport

2.

1. Änderung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

3.

Schulkindbetreuung an den Obersulmer Grundschulen und zentrale Ferienbetreung;
1. Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagesbetreuung für die Schülerinnen und Schüler der Obersulmer Grundschulen und der Käthe-Kollwitz-Schule (Klassenstufe 1-4)
2. Einführung einer Anmeldefrist
3. Anpassung der Stornierungsbedingungen für die Ferienbetreuung

4.

Schulkindbetreuung an den Obersulmer Schulen;
Einführung einer Leitungsstruktur mit einer Gesamtleitung für die Betreuungseinrichtungen an den Obersulmer Grundschulen

5.

Bürgerfragestunde

6.

Kanalsanierung 2025/2026 in 74182 Obersulm-Willsbach
Los 1 - offene Bauweise
hier: Vergabe der Arbeiten

7.

Bebauungsplanverfahren "AFFALTRACHER ÄCKER, 2. Änderung"
hier: Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren

8.

Spenden und Schenkungen

9.

Bekanntgaben

9.1.

Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung am 09.12.2025

10.

Anfragen und Anregungen

gez.
Björn Steinbach
Bürgermeister


Zurück zur Übersicht

Newsletter

Wir informieren Sie in regelmäßigen Abständen über Neuigkeiten aus unserer Gemeinde. Abonnieren Sie unseren Newsletter.