Aktuelles

Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 24.11.2025

Am Montag, 24. November 2025 findet um 18:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen. Im Ratsinformationssystem unter https://obersulm.ris-portal.de/ können Sie sich über die einzelnen Tagesordnungspunkte der Sitzung informieren.

Tagesordnung:

1. Tätigkeitsbericht Jugendreferat
2. Grundsatzbeschluss zur Ersatzbeschaffung des verunfallten Löschfahrzeugs LF 20 der Freiwilligen Feuerwehr Obersulm, Abteilung Obersulm 2
3. Einbringung der Entwürfe der Haushaltssatzung und des Ergebnis- und Finanzplans 2026 der Gemeinde Obersulm und des Wirtschaftsplans des gEigB Kultur & Sport
4. Festsetzung Wasserzins und Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserwerk 2026
5. Bürgerfragestunde
6. Festsetzung Abwassergebühren und Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Abwasserwirtschaft 2026
7. Neufassung der Friedhofsatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) und Gebührenkalkulation
8. Änderung der Entgeltordnung der Gemeinde Obersulm für die Nutzung des Waldfriedhofs "RuheForst Paradies/Obersulm"
9. Änderung der Hauptsatzung
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des  Sanierungsgebietes „Post-/Michelbachstraße“
11. Spenden und Schenkungen
12. Bekanntgaben
12.1. Bekanntgabe öffentlich: Bericht über die Schulsozialarbeit im Schuljahr 2024/25
12.2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung am 24.11.2025
13. Anfragen und Anregungen

gez.
Björn Steinbach
Bürgermeister