Gemeinderatssitzung

Dienstag, 06. Dezember 2011, 16.00 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm-Affaltrach. Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.

1. Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2012 der Gemeinde Obersulm und der Entwürfe der Wirtschaftspläne der Eigenbe-triebe Wasserwerk, Abwasserwirtschaft und Gemeinnütziger Eigenbetrieb Kultur und Sport

Die Planentwürfe wurden in der Sitzung vom 14. November 2011 eingebracht.
Entsprechend der neuen dreistufigen Verfahrensweise werden die Entwürfe am 6. Dez. 2011 beraten und in der Januar-Sitzung 2012 des Gemeinderats verabschiedet.

Beschluss

Die Vertreter der Fraktionen nahmen in ihren Haushaltsreden Stellung zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2012 der Gemeinde Obersulm und den Entwürfen der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserwerk, Abwasserwirtschaft und Gemeinnütziger Eigenbetrieb Kultur und Sport. Aufgrund des neu eingeführten dreistufigen Beratungsmodells wird der Haushalt in der Gemeinde-ratssitzung am 23.01.2012 abschließend beraten und beschlossen.


2. 3. Änderung der Abwassersatzung vom 17. November 2008

In der Sitzung vom 21. Juni 2010 hat der Gemeinderat die Einführung der
gesplitteten Abwassergebühr zum 01.01.2010 beschlossen und in der Sitzung vom 26.Juli 2010 die Bemessungsgrundlagen für die Erhebung der versiegelten Flä-chen festgelegt. Die Kalkulation der gesplitteten Abwassergebühr vom 01.01.2010 bis 31.12.2012 wurde durch die Fa. Allevo Kommunalberatung in Obersulm durch-geführt. Eine Vertreterin der Firma Allevo stellt in der Gemeinderatsitzung die Kal-kulation vor und steht für Fragen zur Verfügung.

Beschluss

Anna Wagner von der Firma Allevo Kommunalberatung stellte dem Gemeinderat das Kalkulationsmodell der gesplitteten Abwassergebühren ausführlich vor und stand dem Gremium für Fragen zur Verfügung. Für Obersulm ergibt sich aus der Kalkulation eine Schmutzwassergebühr von 1,86 €/m3 und eine Niederschlagswassergebühr von 0,38 €/m3. Die Gebührenkalkulation und die damit verbundenen Satzungsänderungen wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


3. Entwidmung öffentlicher Verkehrsfläche Flst.Nr. 2244, Wieslensdorfer Straße in Eschenau

In der Sitzung wird der Gemeinderat darüber entscheiden, ob eine Teilfläche des Grundstücks Flst.Nr. 2244 in Eschenau mit einer Größe von ca. 125 m² entwidmet wird.

Beschluss

Es wurde einstimmig beschlossen, die Teilfläche des Grundstücks Flst.Nr. 2244 in Eschenau mit einer Größe von ca. 125 m² zu entwidmen.


4. Annahme von Spenden und Schenkungen


5. Bekanntgaben öffentlich


6. Anfragen und Anregungen

Stand

Die Punkte der Tagesordnung wurden besprochen und beschlossen.

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