Gemeinderatssitzung

Montag, 14. März 2011, 18.00 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm-Affaltrach. Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.

1. Überplanung Friedhöfe in Obersulm

hier: Vorstellung Gesamtkonzept für die Gestaltung und Struktur der Friedhöfe

In der Sitzung am 13.09.2010 wurde das Büro Steinbach aus Öhringen mit der Überplanung der Friedhöfe in Obersulm beauftragt.
Das Büro hat sich zwischenzeitlich sehr intensiv mit einer Bedarfsanalyse befasst und daraufhin Vorschläge für die einzelnen Friedhöfe ausgearbeitet.
Die Berechnung und die Vorschläge werden in der Sitzung von Herrn Steinbach vorgestellt.

Beschluss

Der mit der Planung beauftragte freie Landschaftsarchitekt, Herr Steinbach, stellte dem Gremium seine Vorstellungen zum Gesamtkonzept für die Gestaltung der Obersulmer Friedhöfe ausführlich vor. Die Überplanung berücksichtigt folgende Entwicklungen: Die Sterbefälle werden in den nächsten Jahren stark ansteigen, was auf die „geburtenstarken Jahrgänge“ die in das hohe Alter hineinwachsen, zurückzuführen ist. Erst ab 2050 nehmen die Sterbezahlen wieder ab. Nahezu alle pflegefreien Bestattungsformen weisen eine steigende Nachfrage auf, schon in den vergangenen Jahren war in Obersulm ein Trend zur Urnenbestattung auszumachen, der sich noch fortsetzen wird. Wichtig war dem Planer in seiner Konzeption Rücksicht auf die jeweiligen landschaftlichen Besonderheiten der einzelnen Obersulmer Friedhöfe zu nehmen und in allen Friedhöfen neue Bestattungsformen, wie beispielsweise Gemeinschaftsgrabfelder und Bestattung unter Bäumen, zu ermöglichen. Die Vorschläge für die einzelnen Friedhöfe werden in den nächsten Wochen in den Ortschaften durch Herrn Steinbach vorgestellt und diskutiert. Die Beschlussfassung erfolgt in einer späteren Sitzung des Gemeinderats.


2. Anbau Grundschule in Obersulm-Affaltrach

Mensa- und Betreuungsbereich für die Ganztagesbetreuung
Hier: Vergabe verschiedener Gewerke

Für die oben genannte Maßnahme wurden die Ausschreibungsunterlagen von der Architektin Frau Eichmüller erstellt. Die Vergabe der Gewerke Elektroarbeiten, Verglasungsarbeiten, Flachdacharbeiten und Estricharbeiten fällt in die Zuständigkeit der Verwaltung. Die Vergabe der Rohbauarbeiten, Zimmerarbeiten und Putz- und Stuckarbeiten wird in der Sitzung beschlossen.

Beschluss

Die Vergabe der Arbeiten an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter wurde vom Gemeinderat einstimmig ebschlossen:
1. Rohbauarbeiten an die Firma Weinstock GmbH, Bretzfeld.
2. Zimmerarbeiten an die Firma Heyd GmbH, Heilbronn.
3. Putz- und Stuckarbeiten an die Firma Badtmann, Obersulm.


3. Wohngebäude Kolbensteige 2 in Obersulm-Eichelberg

Umbau/Sanierung der Wohnungen im 1. OG
Hier: Baubeschluss

Die kleine Wohnung und zwei weitere Räume im 1. OG sollen umgeplant und zu einer Wohnung mit zeitgemäßen Sanitäranlagen und einer Wohnküche umgebaut werden. Der Zugang zu den Wohnungen im 1. und 2. OG wird nach dem Umbau über die Kolbensteige möglich sein.
Für den Umbau wurde vom Architekturbüro Stehle + Ruppert am 06. Oktober 2010 eine Kostenschätzung über 88.500,00 EUR brutto erstellt.
In der Sitzung wird der Gemeinderat über die Genehmigung der Kostenschätzung und den Baubeschluss entscheiden.

Beschluss

Die Genehmigung der Kostenschätzung zum Umbau der Wohnungen im 1. OG, sowie der Baubeschluss wurden vom Gremium einstimmig beschlossen.


4. Breitbandversorgung in der Gemeinde Obersulm

Sachstandsbericht März 2011

Die Entwicklung der Breitbandversorgung in der Gemeinde Obersulm stellt sich derzeit wie folgt dar: Insbesondere die Ausbauaktivitäten von Vodafone werden dazu führen, dass LTE als weiteres Breitbandangebot in Obersulm verfügbar sein wird. Und dies in Teilen schon ab dem 2. Quartal 2011, bis Ende 2011 dann für das gesamte Gemeindegebiet. Flächendeckend steht heute schon die Mobilfunktechnik UMTS von T-Mobile für Obersulm zur Verfügung.
Um die künftigen Breitbandanforderungen befriedigen zu können, muss die Glasfasertechnik und der entsprechende Hausanschluss das Ziel sein. Die Verwaltung wird daher auch in Zukunft jedes Tief- oder Straßenbauprojekt auf die Mitverlegung von Leerrohren prüfen, um vorbereitet zu sein. Auch wird versucht, mit den einzelnen Anbietern Lösungen für die Gewerbe-gebiete und die dortigen Betriebe zu finden.

Beschluss

Insbesondere die Ausbauaktivitäten von Vodafone werden dazu führen, dass LTE als weiteres Breitbandangebot in Obersulm verfügbar sein wird. Und dies in Teilen schon ab dem 2. Quartal 2011, bis Ende 2011 dann für das gesamte Gemeindegebiet. Der Gemeinderat nahm davon zustimmend Kenntnis.


5. Bürgerfragestunde


6. Bebauungsplanverfahren "Ob der Schelmengasse, 1. Änderung" („Gewerbegebiet Dimbacher Straße I“) in Obersulm-Willsbach

hier: Änderung des Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren

Die Änderung soll dazu dienen, die Baugrenzen in Richtung landwirtschaftlich genutzter Grundstücke im Norden und Westen des Gebiets auszuweiten.

Beschluss

Es wurde einstimmig beschlossen: Der Bebauungsplan „Ob der Schelmengasse“ wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB geändert und erhält durch die Änderung die neue Bezeichnung „Dimbacher Straße I“. Der Entwurf des Bebauungsplans in der Fassung vom 14.03.2011 wurde ebenfalls einstimmig gebilligt.


7. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften "Häldenstraße" in Obersulm-Eschenau

hier. Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Zur Schaffung von städtebaulich geordneten Verhältnissen, Auflockerung der Bebauung und gleichzeitiger Herstellung öffentlicher Parkplätze ist die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich.

Beschluss

Zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens und dem Erlass örtlicher Bauvorschriften wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen:
Für den im Lageplan vom 14.03.2011 dargestellten Bereich werden nach § 2 Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Der Planungsauftrag geht an das Ingenieurbüro Bäuerle aus Flein.


8. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften "Häldenstraße" in Obersulm-Eschenau

Hier: Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. § 4 Gem

Das Baugesetzbuch bietet die Möglichkeit, sobald die Aufstellung eines Bebauungsplanes gefasst ist, Veränderungssperren zu beschließen. Dadurch soll die Planung für den künftigen Planbereich gesichert werden. Die Gemeinde hat dadurch vor allem aber auch die Möglichkeit, Baugesuche, die einer künftigen Planung zuwiderlaufen, zurückzustellen und Veränderungen am Grundstück selbst zu verhindern.

Beschluss

Der Erlass einer Veränderungssperre wurde vom Gemeinderat ebenfalls einstimmig beschlossen.


9. Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstige Zuwendungen

Beschluss

Die Annahme der vom Kämmerer vorgestellen Spenden und Schenkungen wurde einstimmig beschlossen.


10. Bekanntgaben öffentlich


11. Anfragen und Anregungen öffentlich

Stand

Die Punkte der Tagesordnung wurden besprochen und beschlossen.

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