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Am Montag, 27. Juli 2026 findet um 19:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt. Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.
Im Ratsinformationssystem unter https://obersulm.ris-portal.de/ können Sie sich über die einzelnen Tagesordnungspunkte der Sitzung informieren.
Tagesordnung:
1. | 1. Finanzzwischenbericht 2026 |
2. | Grabenlose Kanalsanierung (Inliner und Schachtsanierung) in Willsbach |
3. | Sanierung Kiesgrubenweg / Beim Schafhaus in 74182 Obersulm-Willsbach |
4. | Jahresabschluss 2025 gEigenbetrieb Kultur & Sport |
5. | Bürgerfragestunde |
6. | Öffentlich- rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Obersulm und der Stadt Löwenstein über die Käthe-Kollwitz-Schule (SBBZ) |
7. | Vorstellung der Planung zur Umgestaltung des Bereiches vor der Hofwiesenhalle sowie der Brachfläche nördlich des Sportplatzes in Willsbach; hier: Beschluss zur Durchführung |
8. | Entwidmung des Gehweges auf der Dammkrone des Hochwasserrückhaltebeckens Michelbach I in Eschenau |
9. | Interkommunale Zusammenarbeit Gigabitausbau, aktuelle Information und Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen |
10. | Bebauungsplan und Erlass örtlicher Bauvorschriften "LINDENWEG/LÖWENSTEINER STRASSE, 1. Änderung" in Obersulm-Willsbach |
11. | Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften "LINDENWEG/LÖWENSTEINER STRASSE, 1. Änderung" in Obersulm-Willsbach, hier: Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. § 4 GemO |
12. | Bebauungsplanverfahren "AFFALTRACHER ÄCKER, 2. Änderung" in Obersulm-Willsbach im beschleunigten Verfahren |
13. | Feldweg Ob dem Eschenauer Weg, Flst. 746/1, in Affaltrach, Erneuerung im Zuge von Arbeiten des ZV Sulmwasserversorgung |
14. | Spenden und Schenkungen |
15. | Bekanntgaben |
15.1. | Information über die Rücknahme der Bauanträge für die Errichtung von einseitig unbeleuchteten Werbeanlagen auf den Grundstücken Affaltracher Straße 20 und 22 |
15.2. | Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung am 27.07.2026 |
16. | Anfragen und Anregungen |
gez.
Björn Steinbach
Bürgermeister