Gemeinderatssitzung

Montag, 11. April 2011, 19.00 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm-Affaltrach. Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.

1. Umsetzung des Orientierungsplanes für Bildung und Erziehung -

Personalfortschreibung in den kommunalen Einrichtungen der Gemeinde Obersulm

Der Gemeinderat wird in der Sitzung über die Umsetzung des Orientierungsplans für Bildung und Erziehung, sowie der Verordnung des Kultusministeriums über den Personalschlüssel und deren personelle und finanzielle Auswirkungen auf die Kindertagesstätten der Gemeinde Obersulm entscheiden.


2. Straßenbeleuchtung Energieeinsparung in Obersulm

Bereits seit 2007 wird in Obersulm die Straßenbeleuchtung auf Energie einsparende Technik umgerüstet. 2010 wurden zwei Maßnahmen vom Land Baden-Württemberg bezuschusst.
Auch in diesem Jahr wird dieser Prozess fortgesetzt. Es sollen Langfeldleuchten, sowie Quecksilberhochdruck-Dampflampen gegen Natriumhochdruck-Dampflampen ausgetauscht werden.
Es ist vorgesehen, Leuchten in Affaltrach (Bernhardstraße/ Langfeldweg/Rathausplatz), Eichelberg (Hofsteige/Wasserklinge), Eschenau (Falternstraße/Wieslensdorfer Straße) und Weiler (Kelterstraße/Seestraße/Schloßäcker/Im Vogelsang) umzurüsten.


3. Bebauungsplanverfahren "Blumäcker/Unter dem Eschenauer Berg, 1. Änderung" in Obersulm-Eschenau

hier: Änderung des Bebauungsplans im vereinfachten Verfahren

Vergnügungsstätten sind bisher nur im Bereich des Mischgebiets ausgeschlossen, im Gewerbegebiet und im eingeschränkten Gewerbegebiet sind sie ausnahmsweise zulässig. Durch die Änderung soll der Ausschluss im gesamten Plangebiet erfolgen.
Die Änderung im Bereich der Höhenfestsetzung ist erforderlich, da das Landratsamt im Kenntnisgabeverfahren, das seit Änderung der Landesbauordnung auch in Gewerbegebieten zulässig ist, keine Geländehöhen/Erdgeschossfußbodenhöhen mehr festsetzt.


4. Bebauungsplanverfahren "Blumäcker/Unter dem Eschenauer Berg, 1. Änderung" in Obersulm-Eschenau

hier: Erlaß einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. § 4 GemO

Das Baugesetzbuch bietet die Möglichkeit, sobald die Aufstellung eines Bebauungsplanes gefasst ist, Veränderungssperren zu beschließen. Dadurch soll die Planung für den künftigen Planbereich gesichert werden. Die Gemeinde hat dadurch vor allem aber auch die Möglichkeit, Baugesuche, die einer künftigen Planung zuwiderlaufen, zurückzustellen und Veränderungen am Grundstück selbst zu verhindern.


5. Straßenunterhaltung;

Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben

Das Regierungspräsidium Stuttgart, vertreten durch das Baureferat Nord in Heilbronn beabsichtigt, die L 1035 in Affaltrach (Willsbacher Straße) mit einer sogenannten „Dünnen Schicht im Kalteinbau (DSK)“ zu sanieren. Die Verwaltung befürwortet diese Art der Sanierung auf verschiedenen Straßen im Gemeindegebiet. Dies führt zu überplanmäßigen Ausgaben im Bereich der Straßenunterhaltung, für die die Zustimmung des Gemeinderates erforderlich ist.


6. Neubeschaffung eines Bauhoffahrzeuges Radlader

(Ersatzfahrzeug für Radlader Schaeff SKL 821 Baujahr 1991)

Der 20 Jahre alte Radlader der Marke Schaeff SKL 821 wird durch seine hohe Laufleistung von ca. 450 Betriebsstunden jährlich (9.230 Gesamtbetriebsstunden) und seinen vielseitigen Einsatz stark beansprucht. Aufgrund seines fortgeschrittenen Alters sind in naher Zukunft teure Reparaturen zu erwarten.
Der Radlader wird hauptsächlich zum Be- und Entladen im Grünbereich und in der Friedhofs- und Wegeunterhaltung eingesetzt.
Das Bauamt schlägt die Neubeschaffung des auch vom Bauhof favorisierten Weidemann Radladers 2070 CX 50 mit 55 Kw vor. Im Haushalt 2011 sind für die Neubeschaffung des Radladers 60.000 € eingestellt.


7. Spenden, Schenkungen und sonstige Zuwendungen


8. Bekanntgaben öffentlich


9. Anfragen und Anregungen

Stand

Die Punkte der Tagesordnung wurden noch nicht besprochen und beschlossen.

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