Gemeinderatssitzung

Montag, 12. Oktober 2009, 19.00 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm-Affaltrach. Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.

1. Bericht der Touristikgemeinschaft Heilbronner Land durch die Geschäftsführerin Tanja Seegelke

Zur Förderung des Tourismus ist die Gemeinde Obersulm Mitglied in den beiden Touristikgemeinschaften Hohenlohe e.V. und Heilbronner Land e.V.
In der Sitzung berichtet die Geschäftsführerin der TG HeilbronnerLand, Frau Tanja Seegelke, über ihre Aktivitäten und steht für Fragen zur Verfügung.

Beschluss

Die Geschäftsführerin der Tourisikgemeinschaft Heilbronner Land, Frau Tanja Seegelke, stellte dem Gremium die Aktivitäten der ouristikgemeinschaft Heilbronner Land (THL) vor.
Zu Beginn ihrer Präsentation ging sie auf die wirtschaftlichen Effekte des Tourismus ein. Die durchschnittlichen Ausgaben eines Übernachtungsgastes belaufen sich auf 45 € und die eines Tagestouristen auf 25 € pro Tag. Allein die 82.000 Übernachtungen am Breitenauer See, sowie eine halbe Million Tagesgäste führen einen Primärumsatz von fast 17 Millionen Euro mit sich. Für die Gemeinde Obersulm werden keine genauen Daten ausgewiesen, da in der amtlichen Statistik nur zwei Betriebe mit mehr als 9 Betten erfasst sind. Insgesamt werden von der Touristikgemeinschaft aber 78 Betten in der Gemeinde angeboten. Im weiteren Verlauf ihres Vortrags ging Frau Seegelke auf das Schulungs- und Qualifizierungsangebot der THL ein. Zur Infrastrukturentwicklung wurden gemeinsam mit der Gemeinde Obersulm verschiedene Broschüren und die Freizeitkarte Weinsberger Tal entwickelt, die sich einer sehr guten Nachfrage erfreuen. In Kürze wird das Angebot um verschiedene Cross-Skating-Strecken rund um den Breitenauer See erweitert.


2. Breitbandversorgung in der Gemeinde Obersulm;

Beihilfegewährung zur Schaffung einer flächendeckenden Breitbandversorgung

Das Bekanntgabeverfahren der Gemeinde war vom 02. Juli 2009 bis zum 04. September 2009 öffentlich. Insgesamt haben sich drei Firmen beworben. Aus dem Anbietervergleich geht die Firma mvox AG aus Garching als Favorit hervor. Sie hat das wirtschaftlich günstigste Angebot bei gleichzeitig vollständiger Gebietsabdeckung vorgelegt.

Beschluss

Es wurde vom Gremium mehrheitlich beschlossen, dass vorbehaltlich der schriftlichen Förderzusage des Landes Baden-Württemberg, sowie unter der Vorraussetzung, dass die angebotene Leistung garantiert wird, die Firma mvox AG aus Garching den Auftrag zur flächendeckenden Breitbandversorgung in der Gemeinde Obersulm erhält.


3. Tätigkeitsbericht des Leiters der Musikschule Obersulm

Der Leiter der Musikschule Obersulm, Michael Graf wird in der Sitzung seinen Tätigkeitsbericht vorstellen und für Fragen seitens des Gremiums zur Verfügung stehen.

Beschluss

Der Leiter der Musikschule, Michael Graf, informierte den Gemeinderat über die wesentlichen Entwicklungen im Musikschuljahr 2008/2009.
Am Stichtag 20.07.2009 weist die Statistik insgesamt 818 Schüler aus. Aus der Gemeinde Obersulm kommen 426 Schüler. Die übrigen Schüler kommen aus den angeschlossenen Gemeinden und aus der weiteren Nachbarregion („Auswärtige“). Die Jahreswochenstundenzahl beläuft sich auf 472 Jahreswochenstunden. Das Verhältnis von Schülerzahl zu Jahreswochenstunden beträgt 1,73. Die Musikschule bietet Unterricht in 18 verschiedenen Gebäuden an. Die wichtigsten Veränderungen im Lehrerkollegium: Irina Paleeva kam für die Geigenlehrerin Claudia Riedl, Beate Vajuso übernimmt ab Oktober die Blockflötenklasse von Ursula Dierolf.
Seit dem letzten Jahresbericht wurden 37 Veranstaltungen durchgeführt..
Die Kooperation mit dem Musikverein Ellhofen hat sich auf 21 Schüler ausgeweitet. An der Realschule Obersulm ging die Bläserklasse (6. Klasse) mit 34 Schülern in das zweite Jahr. Die neue Bläserklasse (5. Klasse) startete mit 18 Schülern. Vier Lehrerkräfte der Musikschule arbeiten mit den Lehrern der Realschule zusammen.
An der Michael-Beheim-Schule wurde das erste Jahr der Trommel-AG abgeschlossen. Im Rahmen des Jahreshauptkonzertes konnte die Gruppe auftreten. Die Ausschreibung für die Fortsetzung dieser AG läuft. Neu wird an der MBS das AG-Angebot „Boomwhackers“ eingeführt.
Der Klassenunterricht Blockflöte an den Grundschulen wurde gut angenommen und ausgebaut. Da Frau Dierolf, die zahlreiche Kurse gehalten hat, in Rente geht, ist eine Neustrukturierung nötig.
In einigen Kindergärten bietet die Musikschule Kurse der Musikalischen Früherziehung vor Ort an. Das Instrumentalfächerangebot wurde um die Fächer Oboe und Böhmische Hakenharfe erweitert.


4. Friedhofsatzung vom 10.10.2005;

3. Änderung vom 12.10.2009

Die bisherige Friedhofsatzung entspricht in § 4 nicht der der EU-Dienstleistungsrichtlinie und muss geändert werden.

Beschluss

Die Änderung der Friedhofsatzung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Die geänderte Satzung wird in den Obersulmer Nachrichten veröffentlicht.


5. Bürgerfragestunde


6. Vereinsförderung;

Gewährung von Vereinszuschüssen für das Jahr 2009

Die Gemeinde Obersulm gewährt jährlich durch besonderen Beschluss des Gemeinderates Zuschüsse an die örtlichen Vereine. Nach den neuen Richtlinien der Gemeinde Obersulm für die Förderung der Vereine vom 20.10.2008 gibt es folgende Arten der Förderung:
1. Jugendförderung
2. Grundförderung
3. Zuschüsse für den Eigenbetrieb von Sportstätten / Betriebskostenzuschüsse
4. Investitionszuschüsse
5. Förderpauschale an den Dachverband „SportObersulm“.
In der Sitzung wird über die Gewährung von Vereinszuschüssen für das Jahr 2009 entschieden.

Beschluss

Es wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen, dass die Gemeinde Obersulm den Vereinen folgende Zuschüsse gewährt:

1. Für das Haushaltsjahr 2009 wird eine Jugendförderung entsprechend der in der Anlage 2 aufgeführten Förderbeträge gewährt.

2. Für das Haushaltsjahr 2009 wird eine Grundförderung entsprechend der in der Anlage 2 aufgeführten Förderbeträge gewährt.

3. Die Bezuschussung der Flutlichtanlagen sowie die Fördersätze für die Vorhaltung eigener Sportstätten und die Zuschüsse zu den Dusch- und Umkleideräumen werden im bisherigen Umfang beibehalten. Für das Haushaltsjahr 2009 wird entsprechend der Anlage 2 eine Förderung gewährt.

4. Der Förderverein „Dachverband SportObersulm“ wird zur Förderung der hallensporttreibenden Vereine mit einer Summe in Höhe von 60.000,00 EUR unterstützt. Die Mittel werden im Haushaltsjahr 2010 bereitgestellt.


7. Gebäude Marktplatz 5 in Obersulm-Willsbach;

Hier: Stellplatzablösung aufgrund einer Nutzungsänderung

Es wird vom Gemeinderat über die Ablösung von zwei Stellplätzen für die Nutzungsänderung im Gebäude Marktplatz 5 entschieden.

Beschluss

Die Stellplatzablösung aufgrund einer Nutzungsänderung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


8. Neubeschaffung eines Bauhoffahrzeugs (Schlepper)

Der 10 Jahre alte Traktor (Schanzlin) wird hauptsächlich im Grünbereich und im Winterdienst eingesetzt. Der Schlepper mit ca. 2.500 Betriebsstunden schlägt mit sehr hohen Reparaturkosten zu Buche. In der Sitzung wird über den Kauf eines neuen Schleppers entschieden.

Beschluss

Der Kauf eines Schleppers John Deere 3720, von der Firma Zürn GmbH aus Schöntal, zum Kaufpreis von 34.755,- € brutto wurde vom Gremium mehrheitlich beschlossen.


9. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss

Es lagen keine Spenden und Schenkungen vor.


10. Bekanntgaben


11. Anfragen und Anregungen

Stand

Die Punkte der Tagesordnung wurden besprochen und beschlossen.

Optionen