Gemeinderatssitzung

Montag, 20. Oktober 2008, 19.00 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm-Affaltrach. Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.

1. Vorstellung des forstlichen Betriebsplans 2009

Der Leiter des Kreisforstamtes Heilbronn, Forstdirektor Karl-Heinz Lieber, und Forstrevierleiter Otto Hahn stellen dem Gemeinderat den forstlichen Betriebsplan 2009 vor und stehen für Fragen zur Verfügung.

Beschluss

Der Leiter des Kreisforstamtes Heilbronn, Forstdirektor Karl-Heinz Lieber und Revierleiter Otto Hahn stellten dem Gemeinderat die wesentlichen Eckpunkte des forstlichen Betriebsplans 2009 vor.
Im Planansatz 2009 wurden Einnahmen in Höhe von 229.350 € und Ausgaben in Höhe von 222.560 € prognostiziert. Planmäßig sei daher mit einem Überschuss in Höhe von 6.790 € zu rechnen.
Auch im Haushaltsjahr 2007 konnte ein Überschuss von knapp 12.000 € erwirtschaftet werden.
Grundsätzlich, führte Forstdirektor Lieber aus, hätten die Preise am Holzmarkt leicht nachgegeben, so dass die Gewinnung neuer Kunden erforderlich sei, um die gewünschten Holzerlöse zu erzielen. Abnehmer seien neben regionalen Kunden momentan Frankreich zur Eichenfass-Herstellung, Polen, wo Eichen- und Kiefernholz als Parkettholz gefragt sei und China als wachsender Markt. Ziel sei grundsätzlich, so viel Holz wie möglich regional zu vermarkten.
Forstamtsdirektor Lieber wies den Gemeinderat auch auf wichtige Projekte des vergangenen Jahres, wie den Zeitwald auf der Landesgartenschau und das Projekt „Natura 2000“ über das er beim letzten Waldbegang informiert habe, hin. Weiterhin sei eine neue Zertifizierung zur bestehenden PEFC-Zertifizierung als Marketinginstrument im Gespräch.


2. Tätigkeitsbericht des Leiters der Musikschule Obersulm, Michael Graf

Musikschulleiter Michael Graf wird in der Sitzung über das vergangene Musikschuljahr berichten und einen Ausblick auf das kommende Jahr geben.

Beschluss

Der Leiter der Musikschule Obersulm, Michael Graf, stellte dem Gremium die wesentlichen Rahmenpunkte der Entwicklung der Musikschule im vergangen Jahr vor.
Erführte aus, die Schülerzahl habe sich auf einem stabilen Niveau von 800 eingependelt. Unverändert sei auch das Verhältnis der Obersulmer zu auswärtigen Schülern. Immer wichtiger werde aufgrund der Ganztagesschule der Vorort-Unterricht in den Schulen. Ziel sei es, möglichst an jeder Schule Unterricht anzubieten.
Eine neue Bläserklasse mit 34 Schülern wurde beispielsweise an der Realschule Obersulm angeboten, aber auch an der Michael-Beheim-Schule sei man mit einer Gitarren- und einer Trommel-AG vertreten.
Grundsätzlich rangiert an vorderster Stelle der Beliebtheit das Fach Klavier, gefolgt von der Musikalischen Früherziehung und der Gitarre.
Bei insgesamt über 36 Veranstaltungen, vom „Tag der Musik“, über die musikalische Umrahmung öffentlicher Veranstaltungen, bis hin zu Solo-Konzerten, habe sich die Musikschule der Öffentlichkeit präsentiert.
Als wichtige Zukunftsziele hob Graf den Ausbau der Kleinkinderkurse, der Musikalischen Früherziehung in den Kindergärten und der Kooperationen mit den allgemeinbildenden Schulen hervor.


3. Vereinsförderung;

1. Neufassung der Richtlinien für die Förderung der Vereine und für die 1. Förderung von Begegnungen im Rahmen der Gemeindepartnerschaften
2. Gewährung von Vereinszuschüssen für das Jahr 2008

Die Gemeinde Obersulm gewährt jährlich durch besonderen Beschluss des Gemeinderates Zuschüsse an die örtlichen Vereine nach den Richtlinien der Vereinsförderung vom 15.11.2004.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 22.10.2007 beschlossen, dass in der Sitzung der Haushaltsstruktur-kommission ein Konzept über die künftige Förderpraxis beraten werden soll.
Die Haushaltsstrukturkommission hat in ihrer Sitzung am 23.06.2008 den Vorschlag der Verwaltung für eine künftige Vereinsförderung vorberaten. Die entsprechende Neufassung der Förderrichtlinien, ergänzt durch die Änderungswünsche der Haushaltsstrukturkommission werden in der Sitzung vorgestellt und beraten.
2. Gewährung von Vereinszuschüssen für das Jahr 2008
Die Gemeinde Obersulm gewährt jährlich durch besonderen Beschluss des Gemeinderates Zuschüsse an die örtlichen Vereine. Nach den neuen Richtlinien für die Förderung der Vereine gibt es folgende Arten der Förderung:
1. Grundförderung
2. Jugendförderung
3. Zuschüsse für den Eigenbetrieb von Sportstätten / Betriebskostenzuschüsse
4. Investitionszuschüsse
5. Förderpauschale an den Dachverband „SportObersulm“.
In der Sitzung wird die Gewährung dieser Förderungen beraten und beschlossen.

Beschluss

Die Neufassung der Richtlinien für die Förderung der Vereine und für die Förderung von Begegnungen im Rahmen der Gemeindepartnerschaften sowie die Gewährung von Vereinszuschüssen für das Jahr 2008 wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.
Die Förderrichtlinien werden in den Obersulmer Nachrichten veröffentlicht.


4. Zuständigkeitsverteilung zwischen Bürgermeister und Bauausschuss innerhalb der Hauptsatzung;

Der Verwaltung liegt ein Antrag nach § 34 Abs. 1 der GemO vor, über verschiedene Zuständigkeiten des Bürgermeisters im Bereich des Baurechts erneut zu beraten. Hierfür wäre eine Änderung der Hauptsatzung erforderlich.

Beschluss

Zur besseren Information des Bauausschusses erhalten die Mitglieder künftig Informationen über Baurechtsbefreiungen durch die Gemeindeverwaltung oder das Landratsamt.


5. 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2008

Der Gemeinderat wird über den Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Jahr 2008 beschließen.

Beschluss

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2008 wurden vom Gemeinderat wie vom Kämmerer vorgestellt, einstimmig beschlossen. Die Nachtragshaushaltssatzung wird nach Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde in einer folgenden Ausgabe der Obersulmer Nachrichten veröffentlicht.


6. Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebs Wasserwerk Obersulm

Der Jahresabschluss 2007 wurde nach den Bestimmungen des Eigenbetriebsrechts aufgestellt. Die Jahresrechnung wurde am 19. September 2008 abgeschlossen.
Der Jahresabschluss ist aufgegliedert in eine Jahresbilanz, eine Gewinn- und Verlustrechnung und eine Vermögensplanabrechnung.
Der Jahresabschluss ist vom Gemeinderat festzustellen, gleichzeitig ist ein Beschluss über die Behandlung des Jahres-gewinns bzw. des Jahresverlusts und die Entlastung des Werkleiters zu fassen.

Beschluss

Der Gemeinderat stellte einstimmig den Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebs Wasserwerk Obersulm fest.
Es wurde beschlossen, den Jahresgewinn 2007 in Höhe von 83.383,85 EUR dem Gewinnvortrag aus 2006 mit 194.241,16 EUR hinzu zu rechnen und den Bilanzgewinn mit 277.625,01 EUR auf das Jahr 2008 vorzutragen. Der Werkleiter wurde einstimmig entlastet.


7. Kreditaufnahme für den Eigenbetrieb Abwasserwirtschaft für das Jahr 2008

Im Vermögensplan 2008 sind Kreditaufnahmen mit 2.110.600 € veranschlagt.
Neben den Investitionen 2008 muss auch die Deckungsmittellücke aus 2007 mit 1.112.000 € abgedeckt werden.
Es ist eine Kreditaufnahme mit 1.500.000 € vorgesehen, davon 750.000 € bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).

Beschluss

Der Kreditaufnahme wurde einstimmig zugestimmt.
Bei der KfW wird ein Kredit über 750.000 EUR mit einer Laufzeit von 30 Jahren aufgenommen. Die Vergabe von weiteren 750.000 EUR an den Kreditmarkt entsprechend der am Tag nach der Sitzung vorliegenden Angebote, wurde ebenfalls beschlossen. Hierzu wurde der Kämmerer bevollmächtigt.


8. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss

Es lagen keine Spenden und Schenkungen vor.


9. Bekanntgaben


10. Anfragen und Anregungen

Stand

Die Punkte der Tagesordnung wurden besprochen und beschlossen.

Optionen