Gemeinderatssitzung

Montag, 14. Juli 2008, 19.00 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm-Affaltrach. Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.

1. Neubau des P & R-Parkplatzes in Sülzbach;

Hier: Vergabe der Straßen- und Pflasterarbeiten

Für den Bau der P & R-Plätze an der Wimmentaler Straße in Sülzbach wurde vom Gemeinderat ein Bebauungsplan aufgestellt, welcher am 30.06.2003 Rechtskraft erhielt. In der Sitzung am 19.06.2006 wurde die Planung erstmalig vorgestellt. In der Sitzung am 17.07.2006 wurde eine leicht veränderte Planung vom Gemeinderat genehmigt. Es wurde der geänderten Planung und dem vereinfachten Ausbaustandard für die östlichen Stellplätze zugestimmt. Die Maßnahme wird jetzt zusammen mit dem Bau der Hochwasserrückhaltung durchgeführt. Dadurch kann der erforderliche Aushub nahezu kostenneutral ausgeführt werden.
Auf der Grundlage dieser Planung wurde vom Ingenieurbüro Walter + Partner aus Heilbronn eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt. In der Sitzung wird der Gemeinderat über die Vergabe der Straßen- und Pflasterarbeiten beschließen.


2. Michael-Beheim-Grundschule in Obersulm-Willsbach –

Hier: Vorstellung der Planung

Gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom 14.01.2008 wurde Herr Architekt Ruppert beauftragt, für die Sanierung der WC-Anlage einen Planungsvorschlag auszuarbeiten.
Der Architekt hat in Zusammenarbeit mit dem Bauamt zwei Planungsvarianten erstellt und wird diese in der Gemeinderatsitzung vorstellen.


3. Tätigkeitsbericht der Leiterin der Gemeindebücherei Frau Breig

Die Leiterin der Bücherei, Frau Breig, wird den Jahresbericht 2007 der Gemeindebücherei in der Sitzung vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.

Beschluss

Die Leiterin der Bücherei, Frau Breig, wird den Jahresbericht 2007 der Gemeindebücherei in der Sitzung vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.


4. Erhöhung der Elternbeiträge zum Kindergartenjahr 2008/2009

Die Elternbeiträge wurden letztmals im Kindergartenjahr 2006/07 erhöht.
Die Verwaltung schlägt vor, was die Elternbeiträge anbelangt, weiterhin den Landesrichtsatz mit 2-jähriger Verzögerung anzuwenden.
Für die personalintensiveren Verlängerten-Öffnungszeiten-Gruppen wurde im Mai 2005 beschlossen, einen Zuschlag in Höhe von 10% auf die Beiträge zu erheben. In den Empfehlungen zum Landesrichtsatz ist ausgeführt, dass ein Betrag bis zu 25% gerechtfertigt ist. Die Verwaltung schlägt vor, hier den 10%-igen Zuschlag beizubehalten und keine Erhöhung durchzuführen.
Bei der Ganztagesbetreuung wird eine Anpassung um 3 Euro/Monat vorgeschlagen.
Im September 2007 wurde in der Karoline-Schnizler-Kindertagesstätte eine Kinderkrippe eingeführt. Aufgrund des kurzen vergangenen Zeitraums soll hier keine Erhöhung der Beiträge vorgenommen werden.
Der Gemeinderat wird über die oben aufgeführte Erhöhung der Elternbeiträge entscheiden.


5. Sportstättenentwicklungsplanung;

Hier: Errichtung einer provisorischen Beleuchtung des Trainingsfeldes beim SportCentrum

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 26.05.2008 für die Errichtung einer provisorischen Ausleuchtung des Trainingsplatzes beim SportCentrum die Verwaltung beauftragt, zusammen mit dem SV Sülzbach die Planung zu betreiben und die Kosten zu ermitteln. Diese werden in der Gemeinderatssitzung vorgestellt und der Gemeinderat wird über die Zustimmung entscheiden.


6. Straßenbeleuchtung- Weitere Energieeinsparungsmaßnahmen;

Hier: Leuchtentausch – Vergabe der Lieferung und Montage

Die in dieser Gemeinderatssitzung zur Vergabe kommenden Arbeiten betreffen Auswechslungen in Obersulm-Affaltrach im Bereich der Lerchenstraße und der Hölderlinstraße.
In der Sitzung des Gemeinderats am 16.07.2007 wurde das geplante Vorgehen des Bauamtes vorgestellt und vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. Auf der Grundlage dieser Planungen hat das Bauamt eine beschränkte Ausschreibung bei den in Obersulm tätigen Elektrobetrieben vorgenommen.


7. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen


8. Bekanntgaben


9. Anfragen und Anregungen

Stand

Die Punkte der Tagesordnung wurden besprochen und beschlossen.

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