Gemeinderatssitzung

Montag, 12. September 2011, 19.00 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm-Affaltrach. Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.

1. Friedhöfe Überplanung

Vorstellung der Entwürfe und Beschluss über die weitere Vorgehensweise

In der Sitzung am 14. März 2011 wurde das Gesamtkonzept der Friedhöfe dem Gemeinderat vorgestellt. Anschließend wurde es in den einzelnen Ortschaftsratssitzungen erörtert. Die dabei vorgebrachten Anregungen und Wünsche wurden eingearbeitet.
Herr Steinbach wird in der Sitzung die geänderten Entwürfe vorstellen. Welche Maßnahmen 2012 durchgeführt werden, wird im Rahmen der Haushaltsplanberatung entschieden werden.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte den von Landschaftsarchitekt Roland Steinbach vorgestellten Entwürfen zu und beauftragte das Büro mit der Weiterplanung. Die Umsetzung der geplanten Maßnahmen des ersten Bauabschnitts erfolgt, sofern die Finanzierung im Rahmen der Haushaltsplanung 2012 möglich ist und der Gemeinderat den Baubeschluss trifft.
Im einzelnen ist für den Friedhof Eichelberg ein Urnengrabfeld unter Bäumen, für den Friedhof Affaltrach der Bau einer Treppe anstelle eines bestehenden Trampelpfads, eine Verbindung zwischen dem alten und neuen Teil des Friedhofs, eine Mauersanierung und die Anlage einer Urnenwiese geplant. Der Friedhof Eschenau soll Flächen für eine Baumbestattung erhalten und der Friedhof Weiler einen Urnenhügel. Für den Sülzbacher Friedhof sind im Entwurf Urnengrabfelder, eine Urnentafelwand und die Möglichkeit von Baumbestattungen vorgesehen.


2. Tätigkeitsbericht Jugendreferat Markus Kress

Jugendreferent Markus Kress stellt dem Gremium seinen Tätigkeitsbericht für die Zeit seit September 2010 vor.
Herr Kress wird in der Sitzung für Fragen zur Verfügung stehen.

Beschluss

ugendreferent Markus Kress stellte dem Gemeinderat seinen jährlichen Tätigkeitsbericht vor und informierte über die wesentlichen Ereignisse in der Jugendarbeit des vergangenen Jahres. Geprägt war das Jahr im Wesentlichen durch den Wechsel in der Jugendhausleitung und den Jugendaustausch mit Ungarn. Es fanden wieder zahlreiche gut besuchte Veranstaltungen im Jugendhaus, wie Bewerbungstrainings, Rockkonzerte, Ausstellungen, Open Air-Kino und Skate Contest statt. Sehr erfolgreich war der Weihnachtsmarkt vor dem Jugendhaus. Darüber hinaus engagiert sich Jugendreferent Markus Kress auch in verschiedenen Fachgremien zur Jugendarbeit. Der neue Leiter des Jugendhauses, Heiko Zimmer, der am 1.6.2011 begonnen hat, nahm die Sitzung zum Anlass, sich dem Gremium und den Zuschauern vorzustellen.


3. Bebauungsplanverfahren Sulmaue II in Obersulm-Willsbach/Sülzbach

hier: Billigung des Planentwurfs sowie Auslegungsbeschluss nach
§ 3 Abs. 2 BauGB

Der Gemeinderat hat am 27.06.2011 in öffentlicher Sitzung dem Vorentwurf zum Bebauungsplan „Sulmaue II“ zugestimmt und beschlossen, eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Der Bebauungsplan lag in der Zeit vom 18.07. bis 29.07.2011 zur Einsichtnahme aus. Gleichzeitig wurden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB in die Planung eingeschaltet.
In der Sitzung wird über die Billigung des Planentwurfs und den Auslegungsbeschluss entschieden.

Beschluss

Der Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Sulmaue II“ wurde vom Gemeinderat einstimmig gebilligt und wird nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt. Es wurde mehrheitlich beschlossen, die beiden nördlichen Flächen in Sülzbach und im Bereich der Kümmelwiesen aus dem Bebauungsplan herauszunehmen.


4. Bestellung des Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten

Damit Bürgermeister Tilman Schmidt als Standesbeamter fungieren kann, ist es notwendig, ihn formal zum Eheschließungs-standesbeamten zu bestellen.

Beschluss

Die Bestellung von Bürgermeister Tilman Schmidt zum Eheschließungsbeamten wurde einstimmig beschlossen.


5. Annahme von Spenden und Schenkungen


6. Bekanntgaben öffentlich


7. Anfragen und Anregungen öffentlich

Stand

Die Punkte der Tagesordnung wurden besprochen und beschlossen.

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