Gemeinderatssitzung

Montag, 21. Februar 2011, 19.00 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm-Affaltrach. Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.

1. Blutspenderehrung


2. Forsteinrichtungserneuerung 2011;

Eigentümerzielsetzung und Zielkatalog

Die Forsteinrichtungserneuerung dient der mittelfristigen naturalen Steuerung und Kontrolle des Forstbetriebs und besteht aus
• Waldinventur
• Überprüfung des Vollzugs und der Waldentwicklung der laufenden Periode
• und der Forstbetriebsplanung für die kommenden 10 Jahre 2012 – 2021.
Hierzu sollen im Vorlauf die Eigentümerziele gemeinsam erörtert und festgelegt werden. Aufgrund der zunehmenden Komplexität der Forstwirtschaft ist ein intensiver Gedankenaustausch zwischen Gemeinde und Forstamt über die Zielsetzung der Wald-bewirtschaftung erforderlich.
Der Leiter des Kreisforstamtes Heilbronn, Karl-Heinz Lieber, und Förster Alexander Fichtner werden den Entwurf in der Sitzung vorstellen und zur Diskussion bringen.

Beschluss

Die Forsteinrichtungserneuerung dient der mittelfristigen Steuerung und Kontrolle des Waldbetriebs. Für die kommenden zehn Jahre wurden die Eigentümerziele neu festgelegt. Der vom Leiter des Kreisforstamts , Karl-Heinz-Lieber und Förster Alexander Fichtner aufgestellte Zielkatalog wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.
Im Mittelpunkt des Zielkatalogs steht eine nachhaltige Waldwirtschaft, bei der ökonomische, ökologische und soziale Funktionen ausgewogen sind.


3. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften WILLSBACHER STRASSE/HOFWIESEN/SPITZWIESEN; 2. Änderung" in Obersulm-Affaltrach zur Errichtung eines dm-Markts

hier: Neuaufstellung des Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren

Der Gemeinderat hat bereits in seiner Sitzung am 18.10.2010 der Bebauungsplanänderung grundsätzlich zugestimmt. In der Sitzung wird der Gemeinderat darüber entscheiden, ob der Entwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 21.02.2011 gebilligt wird.

Beschluss

Der Entwurf des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


4. Zustimmung zur Kommandantenwahl nach dem Feuerwehrgesetz

In der Abteilungsversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Obersulm, Abteilung Eichelberg am 22.01.2011 in Eichelberg wurden auf die Dauer von 5 Jahren als Abteilungskommandant neu gewählt: F r i s c h, Bernd, Am Wannenrain 16,74182 Obersulm-Eichelberg und als Stellv. Abteilungskommandant neu gewählt: A r n o l d, Alexander, Kelterstr. 22, 74182 Obersulm.
Die Wahlen bedürfen der Zustimmung des Gemeinderats nach § 8 Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes.

Beschluss

Der Wahl von Bernd Frisch zum Abteilungskommandanten der Abteilung Eichelberg und von Alexander Arnold zu dessen Stellvertreter wurde vom Gremium einstimmig zugestimmt.


5. Annahme von Spenden und Schenkungen


6. Bekanntgaben öffentlich


7. Anfragen und Anregungen

Stand

Die Punkte der Tagesordnung wurden besprochen und beschlossen.

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