Gemeinderatssitzung

Montag, 16. Juli 2007, 19.00 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm-Affaltrach. Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.

1. Jahresbericht der Büchereileiterin Katharina Breig

Katharina Breig, Leiterin der Gemeindebücherei, wird in der Sitzung den Jahresbericht 2006 der Gemeindebücherei vorstellen und für Fragen zur Entwicklung der Bücherei zur Verfügung stehen.

Beschluss

In ihrem Jahresbericht vor dem Gremium führte Büchereileiterin Katharina Breig aus, dass die Ausleihzahlen im Jahr 2006 gegenüber dem Vorjahr wieder um etwa 5 Prozent von 131.000 auf 138.000 Ausleihen gestiegen seien. Insgesamt seien in der Gemeindebücherei Obersulm etwa 29.000 Medien verzeichnet. Den größten Anteil daran haben Sachbücher (9.700), gefolgt von Kinderbüchern (9.237)und Romanen (5.267). Auch Zeitschriften, Kassetten, Musik-CDs, Videos und DVDs sowie CD-Roms und Audio-Books können entliehen werden.
Insgesamt 74 Einzelveranstaltungen wie Vorlesestunden, Autorenlesungen, Kindertheaterstücke, Klassenführungen, Vorlesewettbewerbe und Vorträge wurden seitens der Gemeindebücherei angeboten.
Katharina Breig zeigte dem Gemeinderat eine Präsentation mit Bildern der Veranstaltungen. Die Vertreter der einzelnen Gemeinderatsfraktionen dankten der Büchereileiterin und ihrem Team für die wertvolle Arbeit, die in der Bücherei geleistet wird.


2. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften „Dimbacher Straße II“ in Obersulm-Willsbach

Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Das Willsbacher Gewerbegebiet „Schelmengasse“ ist größtenteils bebaut. Obersulm verfügt nur noch über wenige freie Gewerbegrundstücke. Zur Deckung des örtlichen Bedarfs ist deshalb geplant, das an das Gebiet „Schelmengasse“ anschließende Gewann „Dimbacher Straße“ zu überplanen. Wegen eines dort benachbart ebenfalls geplanten Hochwasserrückhaltebeckens ist eine weitere Ausdehnung in östlicher Richtung nicht möglich. Im Norden und Osten ist eine gute Eingrünung erforderlich.

Die Verwaltung ist der Auffassung, dass aufgrund starker Nachfrage an kleineren Gewerbebauplätzen das Gebiet in Angriff genommen werden soll.

Beschluss

Zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens und dem Erlass örtlicher Bauvorschriften „Dimbacher Straße II“ in Obersulm-Willsbach wurde mit 5 Nein-Stimmen und 14-Ja-Stimmen mehrheitlich beschlossen, einen Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften aufzustellen.


3. Unterhaltung Feldwege – Oberflächenbehandlung

Vergabe der Arbeiten

Für die Oberflächenbehandlung mittels einfacher bzw. doppelter Splittung von Feldwegen in Obersulm wurde vom Bauamt eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt.
Es wurden 4 Bieter zur Angebotsabgabe aufgefordert.

Zusammen mit den Ortschaftsverwaltungen und den landwirtschaftlichen Obmännern wurde von der Verwaltung eine Liste der zu sanierenden Feldwege aufgestellt. Diese wird im Rahmen der jährlichen Haushaltsmittel Zug und Zug abgearbeitet.
In der Sitzung wird über die Vergabe der Arbeiten entschieden.

Beschluss

Die Vergabe der Arbeiten an den günstigsten Bieter, die Firma Colas aus Großmehring zum Preis von 32.500,00 € wurde einstimmig beschlossen.


4. Energieeinsparungsmaßnahmen bei der Straßenbeleuchtung

Sachstandsbericht

Das Thema „Energieeinsparung“ bei der Straßenbeleuchtung ist in der Gemeindeverwaltung schon immer ein vordringliches Anliegen. Bereits vor ca. 15 Jahren wurden die Lampen der Straßenleuchten gegen schwächere Lampen ausgetauscht. Weiterhin wurde die Nachtabschaltung eingeführt, d. h. bei Bestückung einer Leuchte mit zwei Lampen wurde nachts eine Lampe abgeschaltet. In den 90-er Jahren wurden einfache Leuchten mit Leistungsreduzierung installiert.

Seit Ende 2006 besteht eine totale Nachtabschaltung zwischen 02.00 und 04.00 Uhr. Die Einsparung durch diese Maßnahme beläuft sich auf ca. 19.000 bis 20.000 € jährlich. Auch eine zentrale Ein/Ausschaltung ist vorhanden. Weitere wesentliche Einsparmöglichkeiten sind nur noch mit vorherigen Investitionen möglich. In der Sitzung wird der Gemeinderat über die bestehenden Möglichkeiten informiert.

Beschluss

Das Thema „Energieeinsparung“ bei der Straßenbeleuchtung ist in der Gemeindeverwaltung schon immer ein vordringliches Anliegen. Bereits vor ca. 15 Jahren wurden die Lampen der Straßenleuchten gegen schwächere Lampen ausgetauscht. Weiterhin wurde die Nachtabschaltung eingeführt, d. h. bei Bestückung einer Leuchte mit zwei Lampen wurde nachts eine Lampe abgeschaltet. In den 90-er Jahren wurden einfache Leuchten mit Leistungsreduzierung installiert.
Seit Ende 2006 besteht eine totale Nachtabschaltung zwischen 02.00 und 04.00 Uhr. Die Einsparung durch diese Maßnahme beläuft sich auf ca. 19.000 bis 20.000 € jährlich. Auch eine zentrale Ein/Ausschaltung ist vorhanden. Weitere wesentliche Einsparmöglichkeiten sind nur noch mit vorherigen Investitionen möglich. Der Gemeinderat nahm von diesem Sachverhalt Kenntnis.


5. Neuwahl des Feuerwehrkommandanten und seiner zwei Stellvertreter

Zustimmung des Gemeinderates

Der Gemeinderat hat am 16. April 2007 dem Antrag des Feuerwehrkommandanten Reiner Frisch auf Abberufung aus seinem Amt stattgegeben.
Die Neuwahl des Feuerwehrkommandanten und seiner zwei Stellvertreter ist in der Hauptversammlung am 28.6.2007 in der Halle Eschenau erfolgt.

Gewählt wurden als Feuerwehrkommandant Michael Schepperle aus Sülzbach und als gleichberechtigte stellvertretende Feuerwehrkommandanten Holger Herdeg aus Willsbach und Hardy Hilkert aus Affaltrach.

Nach dem Feuerwehrgesetz ist die Zustimmung des Gemeinderates zu den Wahlen erforderlich.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmte der Wahl von Michael Schepperle aus Sülzbach zum Feuerwehr-kommandanten und von Holger Herdeg aus Willsbach und Hardy Hilkert aus Affaltrach zu gleichberechtigten stellvertretenden Feuerwehrkommandanten einstimmig zu.


6. Neubeschaffung eines Bauhoffahrzeuges

Ersatzfahrzeug für Opel Combo

Der 11 Jahre alte Opel Combo wird überwiegend vom Bauhofleiter benutzt. Das Fahrzeug wird hauptsächlich für unterstützende Arbeiten eingesetzt, wie z.B. Material/Gerätezufuhr auf Baustellen. Dies ist allerdings aufgrund der Bauart und Größe des Fahrzeuges nur eingeschränkt möglich.

Aufgrund der Reparaturkosten und des geringen Restwertes sollte das Fahrzeug ersetzt werden.
Als geeignetes Ersatzfahrzeug, das die Anforderungen erfüllt und für die Bedürfnisse der Gemeinde Obersulm vielseitig einsetzbar ist, wurden vom Bauamt und Bauhof ein Ford Ranger XL 4 x 4 mit Anhängerkupplung ausgewählt.

Beschluss

Die Neubeschaffung eines Bauhoffahrzeuges Ford Ranger XL 4 x 4 von der Firma Gert Betz zum Kaufpreis von 25.530,02 € wurde einstimmig beschlossen.


7. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss

Der Annahme der vom Kämmerer verlesenen Spenden und Schenkungen wurde einstimmig zugestimmt.


8. Bekanntgaben


9. Anfragen und Anregungen

Stand

Die Punkte der Tagesordnung wurden besprochen und beschlossen.

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