Gemeinderatssitzung

Montag, 25. Juli 2011, 19.00 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm-Affaltrach. Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.

1. Kommunales Energiemanagement – Energiebericht 2010

Der Energiebericht 2010 ist ein Ergebnis der Zusammenarbeit der Gemeinde Obersulm, der Klimaschutz- und Energie Agentur Baden-Württemberg GmbH (KEA) und dem Institut für Sozial- und Umweltforschung Dr. Kleinmann GmbH (isuf) im Rahmen des Kommunalen Energiemanagements. Der Energiebericht dokumentiert die Entwicklung des Energie- und Wasserverbrauchs der Liegenschaften, sowie der zugehörigen Kosten, Kennwerte und Emissionen im Berichtsjahr 2010. In den Bericht sind die Erfahrungen der seit über zehn Jahren regelmäßig durchgeführten Gebäudebegehungen durch die Mitarbeiter der isuf und die Mitarbeiter der Gemeinde eingeflossen. Der Vertrag zur Weiterführung des Kommunalen Energiemanagements läuft bis zum 30.04.2012.

Beschluss

Der Energiebericht, der vom Leiter der Firma isuf (Institut für Sozial- und Umweltforschung GmbH), Dr. Kleinmann, vorgestellt wurde, beinhaltet die Energiestatistik, Verbräuche, Kosten und Emissionen der Liegenschaften der Gemeinde Obersulm.
Der witterungsbereinigte Wärmeverbrauch aller Objekte sank 2010 gegenüber 2009 um insgesamt 7 %. Der Stromverbrauch hat sich gegenüber dem Vorjahr trotz des kälteren Winters und der damit verbundenen längeren Laufzeiten von Heizungs-/Lüftungsanlagen und Pumpen (im Strombereich gibt es keine Witterungsbereinigung) nahezu konstant gehalten (+ 0,69%). Der Wasserverbrauch hat sich im Berichtsjahr 2010 erstmals seit 2007 um 2 % reduziert, wobei der Anstieg aus den Vorjahren hauptsächlich aus Defekten in verschiedenen Gebäuden, sowie umfangreicheren Betreuungsangebote in Krippen und Kindergärten resultierte.
Das Ziel, die in den vergangenen Jahren erzielten Einsparungen dauerhaft zu stabilisieren, wurde damit erreicht.
Vergleicht man die Objekte, für die über die gesamte Zeit ein sinnvoller Vergleich möglich ist, so ergeben sich Einsparungen für 2010 gegenüber dem Jahr 2001 im Wärmebereich von ca. 32 %, im Strombereich von rund 10 % und beim Wasser von annähernd 16 %. Die Verminderung des CO2-Ausstoßes beträgt seit Beginn des Energiemanagements ca. 2.281 Tonnen pro Jahr – dies entspricht den wärmeverbrauchsbedingten Emissionen von rund 456 Einfamilienhäusern.


2. Wahl eines Gemeinderats für die Vereidigung und Verpflichtung von Bürgermeister Tilman Schmidt

Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Obersulm haben sich am Wahltag, Sonntag, 08. Mai 2011, mit 50,6% für Herrn Tilman Schmidt als neuen Bürgermeister nach Eintritt in den Ruhestand des bisherigen Amtsinhabers Herrn Harry Murso ausgesprochen.
Das Landratsamt Heilbronn hat mittlerweile den Wahlprüfungs-bescheid erlassen. Demnach ist die Wahl gültig und der Bürgermeister gemäß § 42 Abs. 6 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg durch ein vom Gemeinderat gewähltes Mitglied in öffentlicher Sitzung im Namen des Gemeinderats zu vereidigen und zu verpflichten.
Die öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Freitag, 09. September 2011, 18.00 Uhr im Saal des Wohn- und Kulturhauses in Obersulm-Affaltrach statt. Als einziger Tagesordnungspunkt wird die Vereidigung und Verpflichtung von Herrn Tilman Schmidt behandelt werden. In der heutigen Sitzung erfolgt die Wahl des Gemeinderats, der die Vereidigung und Verpflichtung vornimmt.

Beschluss

Es wurde vom Gremium bei Enthaltung von GR Hermann Hohl einstimmig beschlossen, dass dieser die Vereidigung und Verpflichtung von Bürgermeister Tilman Schmidt am 9. September 2011 vornehmen wird.


3. Michael-Beheim-Grundschule in Willsbach

hier: Erneuerung der Alufenster in der Aula

Im Rahmen einer freihändigen Vergabe wurden für die Erneuerung der Alufenster in der Aula der Michael-Beheim-Grundschule vier Firmen aufgefordert, ein Angebot abzugeben. In der Sitzung erfolgt die Vergabe.

Beschluss

Die Vergabe der Arbeiten für die Erneuerung der Alufenster in der Aula und im Vorbereitungsraum der Michael-Beheim-Grundschule an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Hofmann Metallbau GmbH, aus Pfedelbach wurde einstimmig beschlossen.


4. Entwidmung einer öffentlicher Verkehrsfläche Flst. Nr. 2244, Wieslensdorfer Straße in Eschenau

Über die Einleitung des Entwidmungsverfahrens für die nördliche Teilfläche des Grundstücks Flst.Nr. 2244 mit einer Größe von ca. 125 m² ist zu entscheiden.

Beschluss

Die Einleitung des Entwidmungsverfahrens für die nördliche Teilfläche des Grundstücks Flst.Nr. 2244 mit einer Größe von ca. 125 m² wurde ebenfalls einstimmig beschlossen.


5. Bürgerfragestunde


6. Ausbau der stationären Geschwindigkeitsmesseinrichtungen durch den Landkreis;

hier: Bewerbung für einen Standort an der B 39/Löwensteiner Straße

Im Jahre 2009 hat sich die Gemeinde Obrsulm im Rahmen eines Pilotprojekts für die Installation einer von fünf Tempomess-Säulen an der B39/Löwensteiner Strasse -innerhalb Orts- beworben und ist damals auf dem 6. Platz knapp gescheitert. Jetzt will der Landkreis sein Messnetz erweitern und ist in dieser Sache erneut an die Gemeinde herangetreten.

Beschluss

Es wurde vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt, sich unter den gegebenen Umständen erneut für eine stationäre Geschwindigkeitsmesseinrichtung zu bewerben.


7. Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen

Beschluss

Es lagen keine Spenden und Schenkungen vor.


8. Bekanntgaben öffentlich


9. Anfragen und Anregungen öffentlich

Stand

Die Punkte der Tagesordnung wurden besprochen und beschlossen.

Optionen