Gemeinderatssitzung

Montag, 21. Januar 2013, 19.00 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm-Affaltrach. Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.

1. Blutspenderehrung

Beschluss

Für 50 freiwillige und ehrenamtliche Blutspenden ehrte Bürgermeister Tilman Schmidt
den Obersulmer Gerhard Schenk und überreichte ihm die Blutspenderehrennadel in Gold mit eingravierter Spendenzahl des Deutschen Roten Kreuzes, eine Ehrenurkunde und ein Präsent der Gemeinde Obersulm. Bürgermeister Schmidt hob in seiner Ansprache hervor, wie wichtig das Blutspenden zur Rettung von Kranken und Unfallopfern sei und forderte alle Anwesenden bei entsprechenden gesundheitlichen Voraussetzungen auf, von den jährlich vier Terminen zur Blutspende in Obersulm regen Gebrauch zu machen. Die Mitglieder des Gemeinderats applaudierten Gerhard Schenk zu seinem Dienst an den Nächsten.


2. Grundschule Affaltrach – Sanierung Glaszwischendach

Die Grundschule Affaltrach erhielt 1991 einen Anbau. Die beiden Gebäudeteile
Alt- und Neubau wurden durch eine Glaskonstruktion miteinander verbunden. In der Vergangenheit sind immer wieder Probleme bei der Glaskonstruktion festgestellt worden. So kam es bei Starkniederschlägen wiederholt zu Wassereinbrüchen im Gebäude. In der Sitzung wird die Firma Woschko ein Sanierungskonzept vorstellen.

Beschluss

Die Aufhebung der Haushaltssperre 2012 und die Durchführung der Komplettsanierung des Glasdaches mit Kosten von ca. 147.100 € wurden vom Gemeinderat mehrheitlich beschlossen.


3. Sanierung Flachdach am Altbau der Grundschule Affaltrach

Ende 2012 wurde festgestellt, dass sich an der Decke des Treppenhauses im alten Gebäude der Grundschule Affaltrach große Wasserflecken bilden. Im Zuge einer Ortsbegehung wurde ersichtlich, dass das Flachdach über dem Treppenhaus undicht ist.
In der Sitzung wird über die Sanierung entschieden.

Beschluss

Die Sanierung des Flachdaches am Altbau der Grundschule mit Wärmedämmung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


4. Kanalsanierung Hofwiesen

Genehmigung der Kostenberechnung und Baubeschluss

Das Büro Walter und Partner wird die Planungen zur Kanalsanierung in den Hofwiesen in der Sitzung vorstellen und der Gemeinderat über die Genehmigung der Kostenberechnung und den Baubeschluss entscheiden.

Beschluss

Die Genehmigung der Kostenberechnung zur Kanalsanierung in den Hofwiesen in Höhe von rund 200.000 Euro und der Baubeschluss wurden vom Gremium einstimmig beschlossen. Die Durchführung der Maßnahme erfolgt bei günstigen Wetterbedingungen im Frühjahr 2013.


5. Bürgerfragestunde


6. Neubeschaffung Bauhoffahrzeug

Der 13 Jahre alte Fiat Transporter (Offener Kastenwagen) mit rund 120.000 km
muss ersetzt werden. Es soll wieder ein Transporter mit Einzelkabine als offener Kastenwagen beschafft werden.

Beschluss

Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Kauf eines VW Transporters, 4 Motion, Einzelkabine, Motor 2,0 l TDI, 103 kW, von der Firma Autohaus Koch, Obersulm zum Kaufpreis von 33.408,81 € brutto.


7. Entwidmung öffentlicher Verkehrsfläche Flst. Nr. 609, Dorfbergstraße in Affaltrach

Über die Entwidmung obengenannter Fläche ist vom Gemeinderat zu entscheiden.

Beschluss

Das Gremium entschied einstimmig, dass das Grundstück Flst.Nr. 609, Dorfbergstraße in Affal-trach, mit einer Größe von 67 m², entwidmet wird.


8. Verpachtung des Jagdbogens 1 Sülzbach ab 01.04.2013

Das Gremium wird über eine Neuverpachtung des Jagdbogens entscheiden.

Beschluss

Die Vergabe des Jagdbogens 1 Sülzbach der Gemeinde Obersulm für die Zeit vom 01.04.2013 bis 31.03.2019 an die Obersulmer Bürger Dieter Holl und Wolfgang Schneider wurde ebenfalls einstimmig beschlossen.


9. Bekanntgaben öffentlich


10. Anfragen und Anregungen

Stand

Die Punkte der Tagesordnung wurden besprochen und beschlossen.

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