Gemeinderatssitzung

Montag, 16. Juli 2012, 19.00 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm-Affaltrach. Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.

1. Neubau Kinderkrippe Postwiese

hier: Vorstellung und Genehmigung der Planung

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 21.05.2012 beschlossen, auf der Postwiese eine Kinderkrippe mit 4 Gruppen zu errichten. Die Planung wurde an das Architekturbüro Stehle + Ruppert aus Heilbronn vergeben.
Herr Architekt Ruppert hat gemeinsam mit der Verwaltung einen Vorentwurf samt Kostenschätzung erarbeitet, der in der Sitzung vorgestellt wird.

Beschluss

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 21.05.2012 beschlossen, auf der Postwiese eine Kinderkrippe mit 4 Gruppen zu errichten. Die Planung wurde an das Architekturbüro Stehle + Ruppert aus Heilbronn vergeben.
Herr Architekt Ruppert hat gemeinsam mit der Verwaltung einen Vorentwurf samt Kostenschätzung erarbeitet, der in der Sitzung vorgestellt wurde.
Die Genehmigung der Planung und Kostenschätzung wurde einstimmig be-schlossen.


2. Kommunales Energiemanagement

Energiebericht 2011

Der Energiebericht 2011 ist ein Ergebnis der Zusammenarbeit der Gemeinde-verwaltung Obersulm, der Klimaschutz - und Energie Agentur Baden-Württemberg GmbH (KEA) und dem Institut für Sozial- und Umweltforschung Dr. Kleinmann GmbH (isuf) im Rahmen des Kommunalen Energiemanagements. Der Energiebericht dokumentiert die Entwicklung der Energie- und Wasser-verbräuche der Liegenschaften sowie der zugehörigen Kosten, Kennwerte und Emissionen im Berichtsjahr 2011. In den Bericht sind die Erfahrungen der seit über elf Jahren regelmäßig durchgeführten Gebäudebegehungen durch die Mitarbeiter des Dienstleisters und die Mitarbeiter der Verwaltung eingeflossen. Herr Dr. Kleinmann und Herr Engelhardt von der Firma isuf werden in der Gemeinde-ratssitzung den Energiebericht 2011 vorstellen.

Beschluss

Es ist sehr erfreulich, dass der witterungsbereinigte Wärmeverbrauch der 42 untersuchten Objekte im Berichtsjahr 2011 nochmals reduziert werden konnte. Die Wärmeenergieeinsparung gegenüber dem Jahr 2010 beträgt witterungsbe-reinigt 5 Prozent.
Obwohl ein Trend zu immer höherer Ausstattung der Gebäude mit elektrischen Verbrauchern zu verzeichnen ist, konnte der Stromverbrauch in der Gemeinde Obersulm seit Jahren stabil gehalten werden. Es ist daher als positives Ergebnis anzusehen, dass sich der Stromverbrauch im Jahr 2011 trotz teilweise verlän-gerten Nutzerzeiten in einigen Objekten oder dem Anbau Ganztagesstätte in der Grundschule Affaltrach (Baustrom und Nutzung seit September 2011), um 3 Prozent reduziert hat.
Nach der Reduzierung des Wasserverbrauchs im Jahr 2010 ist der Verbrauch im Jahr 2011 wieder leicht angestiegen. Die Gründe liegen an Defekten und Le-ckagen der Wasserentnahmestellen, den variablen Veranstaltungen in den Hal-len, z.B. Großveranstaltungen wie die Europafeier, im Außenbereich (Wasser-entnahmestellen aus Realschule und Hofwiesenhalle) und den verschärften Hy-gienevorschriften (z.B. in Kindergärten sowie der Neuzugang einer Industrie-waschmaschine in der Realschule).
Das Ergebnis des bisherigen Energiemanagements in der Gemeinde Obersulm ist insgesamt sehr positiv zu bewerten. Das Ziel, die in den vergangenen Jahren erzielten Einsparungen dauerhaft zu stabilisieren, wurde damit erreicht.
Der Gemeinderat nahm vom Energiebericht Kenntnis.


3. Kooperation zwischen der Gemeinde Obersulm und dem Fachdienst Kindertagespflege vom Landratsamt Heilbronn zum Ausbau der Tagespflege

Nach dem Willen des Gesetzgebers ist die Betreuung von Kindern in der Ta-gespflege und die Betreuung in Einrichtungen gleichwertig. Vor allem im Bereich der Kleinkindbetreuung hat der Gesetzgeber stark auf die Betreuung in der Ta-gespflege gesetzt, bei den Berechnungen geht man davon aus, dass 20% der Kinder in der Tagepflege, 30% in altersgemischten Gruppen und 50% in Krippen betreut werden. In der Sitzung wird darüber entschieden, wie eine Kooperation und finanzielle Förderung zwischen der Gemeinde und den Tagespflegeperso-nen aussehen kann.

Beschluss

Es wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen, dass die
die Gemeinde Obersulm mit dem Fachdienst Kindertagespflege des Land-ratsamts Heilbronn kooperiert. Jede betreute Stunde für Kinder im Alter von 0 bis 14 Jahren wird von der Gemeinde Obersulm mit 50 Cent gefördert. Das Ko-operationsmodell soll ab 01. September 2012 gelten, die Finanzierung erfolgt über den Nachtrag 2012.


4. Tätigkeitsbericht 2011 der Gemeindebücherei

Die Leiterin der Gemeindebücherei, Frau Breig, ist in der Sitzung anwesend und stellt den Tätigkeitsbericht der Gemeindebücherei 2011 vor.

Beschluss

Die Leiterin der Gemeindebücherei, Frau Breig, stellte dem Gremium den Tätig-keitsbericht der Gemeindebücherei 2011 vor. Sie führte aus, dass sich die Kennzahlen der Bücherei wie Zahl der Ausleihen und Medienbestand auf ho-hem Niveau gehalten haben. Im Durchschnitt wurde jedes Medium 5 mal verlie-hen. Ebenso erfolgreich waren die Nachfrage nach digitalen Medien der Online-bibliothek Heilbronn-Franken. Weiterhin hat die Gemeindebücherei 2011 insge-samt 70 Veranstaltungen und zwei Ausstellungen mit 1.222 Besuchern angebo-ten.


5. Bürgerfragestunde


6. Erhöhung der Elternbeiträge auf den Landesrichtsatz

Nach der Beschlusslage des Gemeinderats werden in Obersulm die Elternbei-träge mit dem Landesrichtsatz mit 2-jähriger Verzögerung angewendet. Die Landesrichtsätze dienen dazu, dass sich die Eltern angemessen an den Be-triebskosten der Einrichtung beteiligen. Politisch angedacht war bei der Einfüh-rung der Landesrichtsätze eine Beteiligung von 20%. Aufgrund des Ausbaus der Kinderbetreuung plädiert die Verwaltung dafür, die Elternbeiträge auf den Landesrichtsatz zu erhöhen.

Beschluss

Die Erhöhung der Elternbeiträge auf den Landesrichtsatz wurde vom Gremium mehrheitlich abgelehnt. Lediglich die Erhöhung der Beiträge für die Kleinkind-betreuung in Form von fünf gleichmäßigen jährlichen Beitragserhöhungen (10,40 pro Monat bei einem Kind, bei mehreren Kindern entsprechend geringer) wurde mehrheitlich beschlossen.


7. Vereinbarung mit dem Kulturverein über die Nutzung des Kultursaals

Mit dem Kulturverein wurde im Jahr 2002 eine Vereinbarung über die Nutzung des Flügels und des Kultursaals im Wohn- und Kulturhaus getroffen. Diese war auf eine vorläufige Laufzeit von 10 Jahren begrenzt und endet am 30. Juni 2012. Der Kulturverein beantragt die Verlängerung um weitere 10 Jahre bis 30. Juni 2022.

Beschluss

Mit dem Kulturverein wurde im Jahr 2002 eine Vereinbarung über die Nutzung des Flügels und des Kultursaals im Wohn- und Kulturhaus getroffen. Diese war auf eine vorläufige Laufzeit von 10 Jahren begrenzt und endet am 30. Juni 2012. Die Verlängerung um weitere 10 Jahre bis 30. Juni 2022 wurde einstimmig beschlossen.


8. Feststellung der Jahresrechnung 2011 der Gemeinde Obersulm nach § 95 (2) Gemeindeordnung

Nach § 95 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg ist in der Jahresrech-nung das Ergebnis der Haushaltswirtschaft einschließlich des Standes des Vermögens und der Schulden zu Beginn und am Ende eines Haushaltsjahres nachzuweisen.
Die Jahresrechnung ist innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Haushalts-jahres aufzustellen und vom Gemeinderat innerhalb eines Jahres nach Ende eines Haushaltsjahres festzustellen.

Beschluss

Nach § 95 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg ist in der Jahresrech-nung das Ergebnis der Haushaltswirtschaft einschließlich des Standes des Vermögens und der Schulden zu Beginn und am Ende eines Haushaltsjahres nachzuweisen.
Die Jahresrechnung ist innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Haushaltsjahres aufzustellen und vom Gemeinderat innerhalb eines Jahres nach Ende eines Haushaltsjahres festzustellen.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Feststellung der Jahresrechnung. Sie wird in den Obersulmer Nachrichten veröffentlicht.


9. Geplante Bürgerstiftung Obersulm;

Anschubfinanzierung durch Herrmann'sche Stiftung

In der Sitzung wird über die geplante Anschubfinanzierung in Höhe von 50.000,00 EUR aus Mitteln der Herrmann’schen Stiftung entschieden.

Beschluss

Die geplante Anschubfinanzierung in Höhe von 50.000,00 EUR aus Mitteln der Herrmann’schen Stiftung wurde mehrheitlich beschlossen.


10. Annahme von Spenden und Schenkungen


11. Bekanntgaben


12. Anfragen und Anregungen

Stand

Die Punkte der Tagesordnung wurden besprochen und beschlossen.

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