Gemeinderatssitzung

Montag, 15. November 2010, 19.00 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses in Obersulm-Affaltrach. Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.

1. Jahresbericht des Leiters der Musikschule Obersulm

Der Leiter der Musikschule Obersulm, Michael Graf, wird in der Sitzung den Tätigkeitsbericht 2009/2010 vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen

Beschluss

Der Leiter der Musikschule Obersulm, Michael Graf, berichtete von einem er-folgreichen Musikschuljahr 2010.
Die Entwicklung der Schülerzahlen erreichte mit 865 angemeldeten Schülern einen Höhepunkt in der Geschichte der Musikschule Obersulm. Dies waren über 50 Schülerinnen und Schüler mehr als im Jahr zuvor (804).
37 Lehrkräfte unterrichten die Schüler in 18 verschiedenen Gebäuden und Einrichtungen. Michael Graf gab einen kurzen Rückblick auf die Veranstaltun-gen, die im letzten Jahr erfolgreich durchgeführt wurden. Darunter waren Singspiele der musikalischen Früherziehung ebenso wie das Bigband Konzert „Days of wine and roses“, die Jubiläumskonzerte in der Gemeindehalle Sülz-bach und im Kulturhaus, musikalische Kostproben der Schüler und das Or-chesterkonzert unter der Leitung von Sergiu Andrei.
Das „ensemble marimbato“ erreichte den zweiten Platz beim Jazznach-wuchswettbewerb Würzburg. Sehr erfolgreich waren die Musikschüler auch wieder beim Wettbewerb „Jugend musiziert“.
Abschließend stellte Herr Graf dem Gremium die praktizierten Ko-operationen der Musikschule mit dem Kindergarten Eschenau, verschiedenen Grundschulen, der Realschule Obersulm und der Michael-Beheim-Schule vor.
Die Fraktionen bedankten sich für die geleistete Musikschularbeit.


2. Bebauungsplanverfahren „Jahnstraße/Zeilhofweg“ 1. Änderung in Obersulm-Willsbach;

Hier: Grundsatzentscheidung zur Änderung des Bebauungsplans zur Ermögli-chung einer Marktansiedlung auf dem alten Sportplatz

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18.10.2010 eine Vertagung des Tagesordnungspunktes auf die Novembersitzung beschlossen.

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wurde seitens der Verwaltung zurückgezogen.


3. Durchführung einer Bürgerversammlung

§ 20a der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg regelt inhaltlich die Bürgerversammlung:
„Wichtige Gemeindeangelegenheiten sollen mit den Einwohnern erörtert werden. Zu diesem Zweck soll der Gemeinderat in der Regel einmal im Jahr, im Übrigen nach Bedarf, eine Bürgerversammlung anberaumen.“
Aus Sicht der Verwaltung ist die mögliche Marktansiedlung auf dem alten Sportplatz in Willsbach eine wichtige Gemeindeangelegenheit, über die im Rahmen einer Bürgerversammlung informiert werden bzw. ein Stimmungsbild eingeholt werden kann. In der Sitzung wird der Gemeinderat darüber entscheiden, ob eine Bürgerversammlung durchgeführt werden soll.

Beschluss

Die Durchführung einer Bürgerversammlung über die mögliche Ansiedlung eines Vollsortimenters auf dem Gelände des Ausweichsportplatzes am Zeil-hofweg wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Die Bürgerver-sammlung wird am Mittwoch, den 8. Dezember 2010 um 19.00 Uhr in der Hofwiesenhalle in Obersulm-Willsbach stattfinden.


4. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2011 der Gemeinde Obersulm und der Entwürfe der Wirtschaftspläne 2011 der Eigenbetriebe

Beschluss

Der Kämmerer der Gemeinde, Karlheinz Schmidt, stellte dem Gemeinderat den Entwurf des Haushaltsplans 2011, sowie die Entwürfe der Wirtschaftsplä-ne der Eigenbetriebe vor. Die Haushalts- und Wirtschaftspläne werden in der Gemeinderatssitzung am 7. Dezember 2010 beraten und verabschiedet.


5. Überprüfung von Blitzschutzanlagen an öffentlichen Gebäuden

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 25.01.2010 eine Entscheidung vertagt und beschlossen, dass zunächst exemplarisch drei Blitz-schutzanlagen überprüft werden. Daraufhin wurden drei Blitzschutz-anlagen in der Aussegnungshalle Eichelberg, Aussegnungshalle Eschenau und in der Turn- und Festhalle Eschenau überprüft und Instand gesetzt. In der Sitzung wird der Gemeinderat darüber ent-scheiden, in welcher Art weitere Prüfungen erfolgen.

Beschluss

Die Genehmigung zur Prüfung der Blitzschutzanlagen an verschiedenen Ge-bäuden wie im Haushalt 2010 aufgeführt, wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


6. Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung

Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Gemeinderatssitzung auf die Novembersitzung vertagt.
Die aktuelle Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Obersulm wurde in der Sitzung des Gemeinderats vom 17. Januar 2005 beschlossen und ist seit 01.02.2005 in Kraft.
Bisher erhebt die Gemeinde Obersulm für das Betreiben von Geld-spielautomaten mit und ohne Gewinnmöglichkeit eine Vergnügungs-teuer nach dem sogenannten Stückzahlmaßstab, d.h. die Steuer wird als Pauschalsteuer nach festen Sätzen und nach der Anzahl der Spielgeräte erhoben. Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 04.02.2009 entschieden, dass der Stückzahlmaßstab gegen den Gleichheitssatz des Grundgesetzes verstößt.
Seither gehen immer mehr Städte und Kommunen dazu über, die Vergnügungssteuer anstatt auf der Grundlage des Stückzahlmaßstabs nach den tatsächlich erwirtschafteten Umsätzen der Geldautomaten zu erheben. In der Sitzung wird der Gemeinderat über den Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung entscheiden.

Beschluss

Der Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung auf Grundlage tatsächli-cher erwirtschafteter Umsätze wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlos-sen. Die Satzung wird in den Obersulmer Nachrichten veröffentlicht und tritt zum 01.01.2011 in Kraft.


7. Annahme von Spenden und Schenkungen

Beschluss

Die Annahme der vom Kämmerer vorgetragenen Spenden und Schenkungen wurde einstimmig beschlossen.


8. Bekanntgaben öffentlich


9. Anfragen und Anregungen

Stand

Die Punkte der Tagesordnung wurden besprochen und beschlossen.

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